Griechenland Image
Griechenland bleibt nun zumindest für die kommenden drei Jahre in der Eurozone. Quelle: anastasios71 Fotolia

Ein Kompromiss wurde gefunden und das von der griechischen Regierung vorgelegte Programm diente als Vorlage. Dabei wurde vor allem deutlich, dass wohl auch aus Sicht von Tsipras und seinen Ministern an der Grundlogik der Krisenpolitik – Sanierung des Staatshaushalts, Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit – kein Weg vorbeiführt. Dass sich die Lage in Griechenland zuvor so zugespitzt hat, hat sich Athen selbst zuzuschreiben. Die griechische Regierung hat die vergangenen fünf Monate für ein konstruktives Ergebnis ungenutzt verstreichen lassen.

Das nun beschlossene dreijährige Programm umfasst ein Hilfsvolumen von 86 Milliarden Euro. Die ersten Reformen müssen bereits in dieser Woche umgesetzt werden. Denn das ist notwendig, um das verloren gegangene Vertrauen der letzten Monate zu wieder aufzubauen. Ein Kernpunkt ist die Gründung eines Treuhandfonds, der die Privatisierung beschleunigen soll. Dieser hat zugleich den Vorteil, dass die Erlöse nicht im allgemeinen Haushalt verschwinden, sondern zielgenau in die Mitfinanzierung der dringend benötigten Rekapitalisierung der Banken fließen sowie für Investitionen genutzt werden können.

Dieser Kompromiss ist vertretbar. Er ist eine wesentlich sinnvollere Alternative, als der vorgeschlagene Grexit auf Zeit. Die Rahmenbedingungen für Griechenland sind für die kommenden drei Jahre abgesteckt. Damit der Konflikt nicht erneut unnötig aufbricht, müssen alle Parteien der europäischen Solidargemeinschaft wieder zu einem respektvollen Umgang miteinander zurückkehren.

Ansprechpartner

20. November 2017

Interview mit Michael Sket „Wir können uns in der Eurozone noch nicht zurücklehnen“Arrow

Als es galt, die europäischen Krisenstaaten vor der Pleite und die Währungsunion vor dem Zerfall zu bewahren, stabilisierte Michael Sket, inzwischen Wirtschaftsanalyst für Italien, Malta und Polen bei der EU-Kommission, zusammen mit seinen Kolleginnen und Kollegen den Staatenverbund mit dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). Im iwd-Interview spricht Sket über Griechenland, das Verhältnis der Deutschen zu den Italienern und die Rolle des Internationalen Währungsfonds. mehr auf iwd.de

17. November 2017

Jürgen Matthes Europa zwischen Komfortzone und KrisenherdArrow

Das Erstarken populistischer Parteien, Terrorangriffe und nicht zuletzt das Brexit-Votum haben die Europäische Union gehörig durcheinandergeschüttelt. Doch es gibt auch Lichtblicke: Die Begeisterung für den europäischen Staatenverbund war schon lange nicht mehr so groß wie heute. Gleichwohl gibt es in vielen Punkten Verbesserungsbedarf. Dieser Beitrag bildet den Auftakt einer Serie zur Zukunft der EU auf iwd.de. mehr auf iwd.de

Brexit-Verhandlungen: „Jeder Deal wäre besser als kein Deal”
Interview, 13. November 2017

Michael Hüther im Deutschlandfunk Brexit-Verhandlungen: „Jeder Deal wäre besser als kein Deal”Arrow

Mit dem bisherigen Gesprächstempo werde es eng für einen kontrollierten Brexit, sagte der Direktor des Instituts der Deutschen Wirtschaft Köln, Michael Hüther, im Interview mit dem Deutschlandfunk. Die Briten hätten mit ihrer bisherigen „Strategielosigkeit” die Chance vertan, die Trennung konstruktiv zu gestalten. mehr