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Das umfassende Patent ermöglicht es Erfindern, mit nur einer einzigen Anmeldung ein Schutzrecht in 25 Staaten zu erwirken. Außerdem muss ein Erfinder sein Patent künftig nur noch in Englisch, Französisch oder Deutsch einreichen und muss es nicht mehr in sämtliche Landessprachen übersetzen lassen. Die finanzielle Entlastung ist enorm: Die Kosten pro Patentanmeldung sinken von durchschnittlich 36.000 auf rund 5.000 Euro. Einziger Wermutstropfen ist, dass Italien und Spanien bei der Neuregelung vorerst außen vor bleiben. Denn das Gemeinschaftspatent wurde im „Verfahren der verstärkten Zusammenarbeit“ ohne die beiden EU-Staaten auf den Weg gebracht, da diese mit der Auswahl der Sprachen nicht einverstanden waren und den Prozess mit Dauervetos blockierten.

Dennoch kommt die neue Patentregelung der stark innovations- und exportorientierten deutschen Wirtschaft zu Gute. Sinnvollerweise will die EU außerdem ein zentrales Europäisches Patentgericht einrichten. Es wird die ausschließliche Zuständigkeit bei Verletzungs-und Nichtigkeitsverfahren von Gemeinschaftspatenten haben. Und auch, wenn Spanien und Italien das Übereinkommen nicht ratifizieren wollen, weil sie mit der Sprachauswahl nicht einverstanden sind, wird es voraussichtlich im Februar 2013 in Kraft treten.

Ansprechpartner

14. September 2017

Interview mit Markus J. Beyrer „Die Freiheiten in der EU fallen nicht von den Bäumen“Arrow

Die künftige Bundesregierung muss die Fahne des Freihandels hochhalten und sollte den vorhandenen finanziellen Spielraum für mehr Investitionen nutzen, sagt Markus J. Beyrer im iwd-Interview. Der Österreicher ist Generaldirektor der europäischen Vereinigung der Industrie- und Arbeitgeberverbände BusinessEurope, zu dessen Mitgliedern die deutschen Organisationen BDA und BDI gehören. mehr auf iwd.de

13. September 2017

Hubertus Bardt Autonomes Fahren: Kennzeichen DArrow

Erst Dieselgate, dann der Verdacht auf Kartellabsprachen – an Negativschlagzeilen herrscht für VW und Co. schon seit geraumer Zeit kein Mangel. Die Besorgnis wächst, dass Deutschlands wichtigster Industriezweig im internationalen Wettbewerb unter die Räder geraten könnte. Hoffnung macht ausgerechnet jener technologische Trend, von dem es immer noch heißt, die hiesigen Autobauer würden ihn verschlafen: das autonome Fahren. mehr auf iwd.de

Cybersicherheit
IW-Nachricht, 13. September 2017

Barbara Engels Cybersicherheit: Überfällige AnpassungenArrow

Die wirtschaftlichen Schäden durch Cyberattacken haben sich in den vergangenen vier Jahren verfünffacht. Inzwischen vergeht keine Woche mehr, in der nicht ein prominentes Unternehmen gehackt wird. Die Europäische Kommission reagiert jetzt mit einer Neuauflage ihrer Cybersicherheitsstrategie – ein dringend nötiger Schritt. mehr