Mehr Binnenmarkt, mehr Wachstum Image
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Eigentlich sollte der europäische Binnenmarkt seit dem 31. Dezember 1992 verwirklicht sein. In der Tat wurde in den vergangenen 21 Jahren viel erreicht. Dennoch liegt – gemessen am ursprünglichen Ziel – noch einiges im Argen. Vor allem sind die einst vereinbarten Regeln in den Mitgliedsstaaten bislang nicht konsequent genug umgesetzt worden: Zum 1. November 2012 waren mehr als 800 offene Vertragsverletzungsverfahren bei der Europäischen Kommission oder dem Europäischen Gerichtshof anhängig.

Defizite existieren beispielsweise im Bereich der grenzüberschreitenden Dienstleistungen. Denn während sich die Unterschiede bei den Güterpreisen zwischen den Mitgliedsstaaten verringert haben, sind sie bei Dienstleistungen noch immer hoch. Dies ist ein Indiz dafür, dass der Wettbewerb auf den Gütermärkten zugenommen hat und die Hindernisse für den grenzüberschreitenden Warenverkehr zurückgegangen sind. Bei den Dienstleistungen fehlt es hingegen oft noch an der gegenseitigen Anerkennung unterschiedlicher nationaler Vorschriften. Dadurch kommt es zu Doppelregulierungen – einmal im Land, in dem der Dienstleister beheimatet ist, und einmal im Land, in dem die Dienstleistung erbracht wird. Das hemmt den grenzüberschreitenden Wettbewerb und die Preise gleichen sich kaum an.

Beim freien Kapitalverkehr sah bis zum Jahr 2007 alles rosig aus: Die grenzüberschreitenden Verflechtungen beispielsweise durch Investitionen oder Kredite zwischen Banken nahmen zu. Doch dieser Trend hat sich in der Folge der Finanz- und Wirtschaftskrise zum Teil wieder umgekehrt. Abhilfe kann es hier auf Dauer nur geben, wenn das europaweit gültige Regelwerk verbessert wird.

Gutachten für die Konrad-Adenauer-Stiftung

Berthold Busch: Europas Binnenmarkt – Wirtschaftsraum mit Potenzial
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Tweet der Konrad-Adenauer-Stiftung

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Free Trade between Europe and Japan – hope for global prosperity
Gastbeitrag, 20. Juni 2017

Hubertus Bardt on KKC International Platform Free Trade between Europe and Japan – hope for global prosperityArrow

In an environment with growing protectionism and the danger of economic disintegration and shocks for the global trade policy system, a free trade agreement between Japan and Europe could set a positive example. Progress in the negotiations are necessary to foster growth and prosperity and to send a message to other countries, that modern market economies rely on good trade relations. mehr

20. Juni 2017

Interview mit Tobias Paulun „Mit einem liquiden Markt sollte man nicht spielen“Arrow

Damit die EU eines Tages eine Energieunion mit grenzüberschreitendem Handel und einer gemeinsamen Energiepolitik wird, hat die EU-Kommission in ihrem neuen „Strommarktdesign“ unter anderem vorgeschlagen, die Preiszonen im Strommarkt neu zu definieren. Was die European Energy Exchange (EEX) davon hält, erläutert Tobias Paulun, Mitglied des EEX-Vorstands, im iwd. Zunächst aber erklärt er, was die Energiebörse in Leipzig überhaupt macht. mehr auf iwd.de

Brexit
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Jürgen Matthes Brexit: Missverständnisse vermeidenArrow

Fast ein Jahr nach dem Referendum beginnen heute die Brexit-Verhandlungen zwischen Großbritannien und der EU. Die Lage scheint vertrackt, doch in der öffentlichen Debatte wird die bisherige Position der britischen Regierung häufig missverstanden – und damit auch die Chancen für konstruktive Verhandlungen übersehen. mehr