Digitaler EU-Binnenmarkt Image
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Deutschlandweit gaben 2014 mehr als 90 Prozent der Unternehmen an, dass die Digitalisierung ihre Geschäftsprozesse beeinflusst – über alle Branchen hinweg. Ein zentraler Aspekt der Digitalisierung ist die zunehmende Vernetzung von Unternehmen, zum Beispiel von Zulieferern und Endproduzenten, oft über Ländergrenzen hinweg. Die rechtlichen Rahmenbedingungen in den EU-Staaten hinken den Möglichkeiten neuer Technologien und digitaler Entwicklungen jedoch oft hinterher. Beispiele dafür sind das Urheberrecht, der Datenschutz, aber auch Standards für Schnittstellen oder grenzüberschreitende Regelungen im Onlinehandel.

Die Strategie für den Digitalen Binnenmarkt greift diese und weitere Punkte auf. Ziel des umfassenden Pakets ist es,

  • den Zugang für Konsumenten und Unternehmen zu Online-Produkten und -Dienstleistungen zu verbessern.
  • die Rahmenbedingungen für erfolgreiche digitale Netzwerke und Dienstleistungen zu schaffen.
  • die Wachstumspotenziale für die digitale Ökonomie in Europa zu maximieren.

Dementsprechend vielfältig sind die Inhalte der Strategie. Die EU-Kommission versucht so den Rundumschlag über alle relevanten Themen. Doch die im Text erwähnten Maßnahmen sind sehr allgemein gehalten und die Umsetzung bis Ende 2016 ist sehr ambitioniert. Entsprechend stellt sich die Frage der Machbarkeit. So ist zum Beispiel eine umfassende Analyse der Plattformmärkte inklusive der Sharing Economy noch 2015 vorgesehen. Dass in einer solch kurzen Frist auch konkrete Maßnahmen festgelegt werden können, ist zu bezweifeln.

Es darf jetzt zudem nicht bei Allgemeinplätzen und Absichtsbekundungen bleiben. Konkrete Vorschläge, die Rechtssicherheit geben, sind nötig. Barrieren, wie etwa Beschränkungen im Onlinehandel, müssen zügig angegangen werden. Nur so können Unternehmen in Europa von den Möglichkeiten grenzüberschreitender digitaler Angebote und Nachfragen profitieren und im Wettbewerb mit amerikanischen Anbietern bestehen.

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Free Trade between Europe and Japan – hope for global prosperity
Gastbeitrag, 20. Juni 2017

Hubertus Bardt on KKC International Platform Free Trade between Europe and Japan – hope for global prosperityArrow

In an environment with growing protectionism and the danger of economic disintegration and shocks for the global trade policy system, a free trade agreement between Japan and Europe could set a positive example. Progress in the negotiations are necessary to foster growth and prosperity and to send a message to other countries, that modern market economies rely on good trade relations. mehr

20. Juni 2017

Interview mit Tobias Paulun „Mit einem liquiden Markt sollte man nicht spielen“Arrow

Damit die EU eines Tages eine Energieunion mit grenzüberschreitendem Handel und einer gemeinsamen Energiepolitik wird, hat die EU-Kommission in ihrem neuen „Strommarktdesign“ unter anderem vorgeschlagen, die Preiszonen im Strommarkt neu zu definieren. Was die European Energy Exchange (EEX) davon hält, erläutert Tobias Paulun, Mitglied des EEX-Vorstands, im iwd. Zunächst aber erklärt er, was die Energiebörse in Leipzig überhaupt macht. mehr auf iwd.de

Brexit
IW-Nachricht, 19. Juni 2017

Jürgen Matthes Brexit: Missverständnisse vermeidenArrow

Fast ein Jahr nach dem Referendum beginnen heute die Brexit-Verhandlungen zwischen Großbritannien und der EU. Die Lage scheint vertrackt, doch in der öffentlichen Debatte wird die bisherige Position der britischen Regierung häufig missverstanden – und damit auch die Chancen für konstruktive Verhandlungen übersehen. mehr