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Das Gesetz sieht in einem solchen Fall vor, dass der Bund der Bundesagentur ein zinsloses Darlehen gewährt. Bei einem dauerhaften Missverhältnis zwischen Einnahmen und Ausgaben droht aber die Anpassung des Beitragssatzes. Zu überlegen ist, ob angesichts der außergewöhnlich schweren Rezession und der großen Lasten für die Arbeitslosenversicherung die Kosten der Krisenbewältigung vorübergehend aus Steuermitteln zu begleichen sind. Dies würde verhindern, dass der Aufschwung durch steigende Arbeitskosten abgebremst wird.

Fraglich ist auch, inwieweit die Bundesagentur vor diesem Hintergrund weiter verpflichtet sein sollte, den sogenannten Eingliederungsbeitrag von mehr als 4 Milliarden Euro an den Bund abzuführen. Mit diesem Geld werden arbeitsmarktpolitische Maßnahmen für Hartz-IV-Empfänger finanziert, für die die Arbeitslosenversicherung aber gar nicht zuständig ist.

3. August 2017

Jürgen Matthes Arbeitsmärkte in Krisenländern lassen hoffenArrow

Mit Griechenland, Irland, Italien, Portugal, Spanien und Zypern steckten gleich sechs der 19 Euroländer jahrelang in einer tiefen Krise. Die ist zwar längst nicht ausgestanden, aber zumindest die Entwicklung auf den Arbeitsmärkten lässt hoffen – nur ein Land scheint nicht recht voranzukommen. mehr auf iwd.de

AfD-Wähler in NRW
IW-Kurzbericht, 1. August 2017

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Obwohl die Bedingungen für einen Wahlerfolg der AfD bei der Landtagswahl am 13. Mai 2017 günstig waren, fiel das Ergebnis eher schlecht aus. Besonders gut schnitt die AfD in den vom Strukturwandel betroffenen Regionen des Ruhrgebiets mit hoher Arbeitslosigkeit ab. Arbeitslose selbst jedoch stellen nur eine kleine Gruppe des AfD-Elektorats, das sich hauptsächlich aus Angestellten und Arbeitern zusammensetzt. mehr

Es gibt keine Krise bei Facharbeitern
IW-Nachricht, 14. Juni 2017

Holger Schäfer Arbeitsmarkt: Es gibt keine Krise bei FacharbeiternArrow

Einer neuen OECD-Studie zufolge ist der Anteil von Arbeitsplätzen mit mittlerer Qualifikation auch in Deutschland stark gesunken. Grund ist die Digitalisierung – dafür steigt die Beschäftigung der Hoch- und Niedrigqualifizierten. Allerdings gibt es für diese These zumindest hierzulande keine Belege. mehr