Betreibergesellschaft für die Autobahnen Image
Quelle: Composer Fotolia

Wie hoch ist der Nachholbedarf bei der Instandhaltung von Autobahnen und Bundesstraßen?

Wenn auch die Versäumnisse der letzten 15 bis 20 Jahre aufgearbeitet werden sollen, brauchen wir nach meiner Schätzung allein für die Instandhaltung der Bundesfernstraßen 8,5 Milliarden Euro pro Jahr. Der derzeitige Haushaltsansatz liegt eher bei 5,5 Milliarden Euro.

Es fehlen also 3 Milliarden Euro?

Damit wäre man auf der sicheren Seite. Allerdings nur finanziell. Daneben gibt es erhebliche strukturelle Probleme. Der Bund hat keine eigene Fernstraßenverwaltung, sondern delegiert diese Aufgabe an die Länder. Aber außer Bayern schafft es keines, die zur Verfügung stehenden Mittel auch auszugeben. Selbst Baden-Württemberg hat 2014 erstmals Geld zurückgegeben. Als Sparmaßnahme wurden die Planungsabteilungen dermaßen zusammengestrichen, dass nicht mehr die notwendigen Kapazitäten vorhanden sind, um selbst die heute knappen Mittel zu nutzen.

Das Bundesfinanzministerium überlegt, die Straßen in eine Betreibergesellschaft auszugliedern. Was halten Sie davon?

Das hatte schon die Pällmann-Kommission im Jahr 2000 vorgeschlagen. Grundsätzlich wäre es zu begrüßen, wenn so eine Gesellschaft kreditfähig wäre und sich für private Investoren öffnet. Aber der Teufel steckt im Detail. Man muss aufpassen, dass nicht ein Schattenhaushalt entsteht.

Es gab schon bisher ÖPP-Projekte, also die Übernahme von Straßenbauten durch Private. Hat sich das bewährt?

Der Bundesrechnungshof sagt Nein. Ich denke, das muss man differenzierter betrachten. Über die Zeit gerechnet ist die private Finanzierung teurer, weil Private für Kredite höhere Zinsen zahlen müssen als der Bund. Aber ÖPP-Projekte werden in der Regel sehr viel schneller fertig gebaut als bei der öffentlichen Verwaltung. Das liegt nicht zuletzt daran, dass sie durchfinanziert sind, während ein öffentlicher Bau jedes Jahr auf die Haushaltsgesetze angewiesen ist.

Zum Gastbeitrag auf swp.de

Ansprechpartner

Leverkusener Brücke
IW-Nachricht, 11. Oktober 2017

Thomas Puls Leverkusener Brücke: Nur die Spitze des EisbergsArrow

Das Bundesverwaltungsgericht hat heute den Weg frei gemacht für den Ersatzneubau der Leverkusener Brücke. Damit kann an einem der größten Nadelöhre des deutschen Fernstraßennetzes ab dem Frühjahr endlich gebaut werden. Aber die Brücke in Leverkusen ist nur die Spitze des Eisbergs. mehr

Investitionen
Pressemitteilung, 5. Oktober 2017

Hubertus Bardt / Michael Grömling / Tobias Hentze / Thomas Puls Investitionen: Kaiserzeit trifft GlasfaserArrow

Haushaltsüberschüsse, steigende Exporte und kaum Arbeitslose: Der deutschen Wirtschaft scheint es gut zu gehen. Doch die relativ schwachen Investitionen gefährden den künftigen Wohlstand. Eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) zeigt, was die neue Bundesregierung tun muss. mehr

Investitionen: Was Deutschland jetzt braucht
Presseveranstaltung, 5. Oktober 2017

Pressekonferenz mit Livestream Investitionen: Was Deutschland jetzt brauchtArrow

Auf den ersten Blick scheint es der deutschen Wirtschaft gut zu gehen: Rekord-Exporte und eine historisch niedrige Arbeitslosigkeit sorgen seit Jahren für hohe Haushaltsüberschüsse. Doch unter der glänzenden Oberfläche gibt es tiefe Risse. mehr