Plot einer Verschwörung wie bei John le Carré

Geschichten über eine Euro-Konspiration gegen Deutschland helfen nicht weiter. Wir müssen die Währungsunion erfolgreich stabilisieren.

Die politische Diskussion in Deutschland konzentriert sich auf die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte. Das ist richtig, doch ganz so schnell sollte man den am vergangenen Freitag beschlossenen Euro-Rettungsschirm nicht aus dem Blick verlieren.

In der Diskussion darüber waren extreme Stimmen zu hören: Theorien einer mediterranen Verschwörung gegen Deutschland wurden vorgetragen, um gleichzeitig zu belegen, dass der ganze Rettungsakt unnötig sei. Sieht man von dieser Variante a la John le Carré einmal ab, dann stimmt vor allem die Aussage nachdenklich, dass eine Währungsunion und Preisniveaustabilität mit ökonomisch undisziplinierten Staaten nun einmal nicht zu machen sei Im Klartext ist das die Forderung nach Aufgabe der Währungsunion.

Ist die dahinter stehende Einschätzung aber so gut begründet, wie sie selbstbewusst daherkommt? Immerhin hat die Währungsunion zehn Jahre gut funktioniert, die Versprechen wurden gehalten. Dies gilt trotz aller Kompromisse bei den Beitrittsentscheidungen und der Anwendung des Stabilitäts- und Wachstumspakts im Laufe der letzten Dekade. Was wir jetzt erleben, entspricht den Befürchtungen der 90er-Jahre für den Fall einer zu groß angelegten Währungsunion, die strukturelle Unterschiede der Volkswirtschaften ignoriert. Fiskalische Labilität und notorische Abwertungsneigung einzelner Staaten waren keine guten Voraussetzungen.

Doch wir befinden uns nicht im Frühjahr 1998, sondern im Frühjahr 2010. Die Krise um Griechenland hat bewiesen, dass man auf Dauer nicht erfolgreich mit politischer Macht Entscheidungen gegen die ökonomische Logik treffen kann. Das ändert aber nichts daran, dass sich die Uhr nicht zurückdrehen lässt. Wir müssen mit den begangenen Fehlern leben. Erfordert das die Auflösung der Währungsunion? Nein.

Der Preis des Scheiterns wäre unkalkulierbar. Außerdem ignorieren entsprechende Vorschläge die Vorteile, die gerade die deutsche Wirtschaft in den vergangenen Jahren aus der Währungsstabilität innerhalb der Euro-Zone ableiten konnte.

Das rechtfertigt keineswegs jeden Preis, alle Lösungsversuche müssen entsprechend sorgfältig abgewogen werden. Der 750-Mrd.Euro-Retningsschinn mit seiner strengen Bedingung, bei jedem Hilfegesuch sich dem Internationalen Währungsfonds und seinen Auflagen zu stellen, wirkt sicher-Ben nicht wie die Einladung zu einer Party, die viele Gäste anlockt. Selbst wenn es in diesem Rettungsschirm Elemente gibt, die zu falschen wirtschaftlichen Anreizen beitragen: Ihn insgesamt abzulehnen wäre wie die Entscheidung eines Arztes, aufgrund eines früheren Fehlers nun die weitere Behandlung zu verweigern.

Der Rettungsschirm gewährt zunächst einmal die Zeh, um notwendige Veränderungen im institutionellen Rahmen der Währungsunion einzuleiten. Es ist erstaunlich, wie selbstverständlich manche meiner Ökonomenkollegen den Misserfolg dieser Bemühungen prophezeien. Prognosen sind immer bedingte Vorhersagen künftiger Entwicklungen. Sie sind deshalb offen für Revisionen, weil sie Verhaltensanpassungen oder Politikinterventionen auslösen können. Wer mit seiner Prognose dagegen eine Zwangsläufigkeit verbindet, der läuft dem politischen Argument jener hinterher, die keine Alternative zu ihrem Handeln mehr wahrhaben wollen.

Zudem: Politische Systeme und Institutionen sind immer Menschenwerk und vor Gestaltungsrisiken nicht gefeit. Manche Diskussion, mancher Vorschlag im Zuge der Euro-Krise erweckten den Eindruck, als bestünde die Alternative in einer Entpolitisierung der Politik, im Ersatz politischer Entscheidungen durch Automaten.

So werden für die europäische Ebene Lösungen verlangt, die wir noch nicht einmal im deutschen Bundesstaat haben. Die naive Maßlosigkeit einiger Debattenbeiträge ist da schon erschreckend. Wir werden nie im ordnungspolitischen Paradies ankommen. Gelegentlich muss gesündigt werden, wichtig ist nur, dass man sich über die Sünde im Klaren ist.

Natürlich kann man Zweifel haben, ob neue Regeln für das Funktionieren der Währungsunion stärker befolgt werden als die alten. Aber ist das ein Grund, es nicht zu versuchen und stattdessen auf den Untergang des Euros zu warten? Die Diskussionen, die derzeit europaweit über die notwendige Schärfung der Haushaltsüberwachung geführt werden, wären ohne diese Krise nicht vorstellbar gewesen. Das ist ein pathologischer Lernprozess, wie er für Politik und Gesellschaft typisch ist.

Heute wie vor zehn Jahren gilt: Für die Währungsunion gibt es keine Gewähr eines Erfolges, es gibt aber auch keine Gewähr des Misserfolgs. Daran sollten wir uns auch heute halten. Auch diese Krise ist eine Chance, und sie ist es nicht nur für Optimisten.