Konjunktur im Wellblechformat

Mehr wirtschaftliche Dynamik kann nur mit flexibleren Strukturen entstehen, schreibt IW-Direktor Michael Hüther. An einer intensiveren Kooperation mit den USA führt kein Weg vorbei.

Die Frühjahrsrunde der Konjunkturprognosen ist absolviert. Das Bild ist über alle Prognosen hinweg das Folgende: Die Beschäftigung steigt mit reduzierter Fahrt weiter; die Inlandsnachfrage dominiert unvermindert die Konjunktur, während der Außenbeitrag schwächelt; der Staatshaushalt bleibt trotz zusätzlicher Belastungen durch die Flüchtlingspolitik noch im schwarzen Bereich.

Daraus resultiert für dieses Jahr ein Zuwachs der gesamtwirtschaftlichen Leistung von rund 1,5 Prozent, für das kommende Jahr von 1,25 Prozent. Nicht toll, bedenkt man den Schub durch niedrige Energie- und Rohstoffpreise sowie die ultraexpansive Geldpolitik. Nicht so schlecht, bedenkt man die Dauer dieses Aufschwungs. Jedenfalls seit Jahren ohne klare Richtung, eine Konjunktur im Wellblechformat.

Sorgen muss uns die beharrlich schwache Investitionsneigung machen. Hier ist die Achillesferse der deutschen Konjunktur. Da hilft keine weitere extreme Geldpolitik, und da hilft auch keine soliditätsgefährdende Finanzpolitik. Sosehr man über die Infrastrukturinvestitionen für Digitalisierung und Mobilität wichtige Hemmnisse beseitigen kann, der Schlüssel zum Investitionsaufschwung liegt hier ebenso wenig.

Einerseits wird Deutschland in den internationalen Standortrankings regelmäßig auch wegen der (relativ) guten Infrastruktur weit oben platziert, andererseits entstehen daraus keine Geschäfte, sondern allenfalls Geschäftsopportunitäten.

Ein weiterer wesentlicher Erklärungsfaktor für die schwache unternehmerische Neigung für neue Ausrüstungen und Anlagen ist die politische Unsicherheit, wie sie mit dem Policy-Uncertainty-Index gemessen wird. Dieser Index zeigt, dass das politische Umfeld seit der globalen Wirtschaftskrise 2009 keine Unterstützung für eine stabile Erwartungsbildung liefert, die für einen Investitionsaufschwung vorauszusetzen ist. Da verbinden sich globale Faktoren mit der europäischen Entwicklung zu einem belastenden Wirkungsgeflecht.

Die Aussichten für Europa sind unverändert mittelmäßig. Die Hauptzielregion der deutschen Exporte zerklüftet nicht nur ökonomisch, sondern ist ernsthaft vom politischen Zerfall bedroht. Bereits seit den Krisenjahren 2008 09 konvergiert das Pro-Kopf-Einkommen nicht mehr.

Das, was über alle früheren Integrationsperioden in Europa selbstverständlich war, gilt nicht mehr. Angesichts der unterschiedlichen Wirtschaftsstrukturen sowie der unterschiedlichen Bereitschaft, etwas für die Wettbewerbsfähigkeit zu tun, gibt es keine begründete Aussicht, dass dies wieder nachhaltig gelingt.

Weltwirtschaftlich verschieben sich die Gewichte. Die Schwellenländer kämpfen mit ihren Strukturproblemen, Überkapazitäten und kostenseitig erodierender Wettbewerbsfähigkeit. Noch ist nicht ausgemacht, ob und in welchem Zeitraum vor allem China, aber auch Brasilien den Spurwechsel im Aufholprozess einigermaßen schmerzfrei hinbekommen. Es geht um den Ausbruch aus der "Middle-Income-Trap" und den Übergang von einer durch Kostenvorteile im Export getragenen Dynamik zu einem innovationsgetriebenen und binnenwirtschaftlich mit guten Institutionen verankerten Wachstum.

Vorerst hat sich die Blickrichtung in der internationalen Arbeitsteilung gedreht: von den Schwellenländern und den Rohstoffexportländern hin zu den etablierten Industriestaaten. So nutzen die deutschen Unternehmen seit geraumer Zeit die Chancen, die sich in den USA ergeben, die Frankreich von Platz eins der deutschen Exportzielregionen verdrängt haben.

Der Blick auf eine vertiefte transatlantische Kooperation durch TTIP gewinnt angesichts der Gewichtsverlagerung in der Weltwirtschaft nicht nur weiter an Plausibilität, sondern geradezu an Dringlichkeit. Das entsprechende Abkommen mit Kanada (Ceta) adressiert die begründeten Bedenken in der Öffentlichkeit und könnte als Blaupause dienen.

Der Weg zu einem neuen Pfad wirtschaftlicher Dynamik, der aus dem Wellblech und damit aus der Gefahrenzone der deutschen Konjunktur hinausführt, kann nur über flexiblere Strukturen und intensiven Wettbewerb eröffnet werden. Wir sollten deshalb die historische Chance einer intensiveren Kooperation mit den USA nicht aus moralischer Hybris und Selbstblendung vertun.