Darum brauchen wir TTIP

Nach den Veröffentlichungen von Greenpeace und "Süddeutscher Zeitung" haben die Deutschen wieder Angst, dass das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP europäische Umwelt- und Verbraucherschutzstandards aushöhlt. Doch das Gegenteil ist richtig, schreibt Michael Hüther in der Bild. Wir brauchen TTIP.

Und da ist sie wieder, die typisch deutsche Angst: Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP drohe, europäische Umwelt- und Verbraucherschutzstandards auszuhöhlen. So wollten es die Amerikaner, folgt man den von Greenpeace und „Süddeutscher Zeitung“ veröffentlichten Dokumenten.

Doch das Gegenteil ist richtig: Wir brauchen TTIP. Wir – die Bürger, die Arbeitnehmer, die Unternehmer, die Verbraucher, der Staat.

Darum ist TTIP wichtig für uns:

• Mit dem Freihandelsabkommen können wir unsere Prinzipien und Werte bekräftigen sowie im internationalen Handels- und Investitionsrecht verankern. Beispiel Verbraucherschutz: In Europa gilt das Prinzip der Vorsorge. Nur sichere Lebensmittel, bei denen keine Hinweise auf Gesundheitsgefährdung vorliegen, dürfen auf den Markt. In den USA dagegen muss Schädlichkeit erst im Nachhinein, also wenn Probleme auftauchen, aufwendig wissenschaftlich bewiesen werden. Hier muss sich Europa durchsetzen.
• Fast jeder 4. Arbeitsplatz hängt hierzulande am Export. Schon wegen der zunehmenden internationalen Spannungen drohen manche Länder, ihre Grenzen zu schließen – Gift für den Freihandel und Jobs. TTIP kann dem Wachstum in der EU einen neuen Schub geben. Denn durch den Wegfall z. B. von Zöllen werden Waren günstiger – wie wir es auch im EU-Binnenmarkt z.B. bei Lebensmitteln erlebt haben. Das ist gut für Verbraucher.
• Wir brauchen Regeln für den Streitfall, wenn sich z.B. ein Land oder eine Firma nicht an TTIP-Richtlinien hält. Dafür sind neutrale Gerichte (so genannte Schiedsgerichte) nötig, die Konflikte schlichten. Wichtig ist: Diese Verfahren müssen genauso öffentlich und nachvollziehbar verlaufen wie bei uns vor Gericht. Hier muss sich die EU mit ihren Forderungen nach größtmöglicher Transparenz durchsetzen.

Nur eine umfassende, durchaus kritische Informationsstrategie kann helfen, die breite Öffentlichkeit zu erreichen und die Bedeutung von TTIP zu beleuchten. Denn Vertrauen braucht nicht nur Vertraulichkeit. Offenheit und Transparenz sind unerlässlich.

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