Die unzeitgemäßen Rituale

Wirtschaft und Politik müssen nach sachlichen Erwägungen urteilen und ideologische Vorbehalte ausklammern.

Wenn wir die verschiedenen Bereiche der Wirtschaftspolitik betrachten, dann fällt ein gravierender" Unterschied ins Auge: Lediglich in der Geldpolitik scheint es zu gelingen, ein klar definiertes Ziel auf einigermaßen geradem Wege zu erreichen. Verfehlungen bei der Geldwertstabilität werden relativ zeitnah durch zinspolitische Maßnahmen beantwortet. Alle anderen Handlungsfelder der Wirtschaftspolitik benötigen offenbar Umwege. Das muss aber, wie der Philosoph Hans Blumenberg beschrieben hat, kein Unglück sein. Denn: "Nur wenn wir Umwege einschlagen, können wir existieren... Kultur besteht in der Auffindung und Anlage, der Beschreibung und Empfehlung, der Aufwertung und Prämierung der Umwege ... Alles hat Aussicht, erlebt zu werden, wenn es gelingt, alle auf Umwegen gehen zu lassen."

Damit argumentiert Blumenberg nachbarschaftlich zu Eugen von Böhm-Bawerk, dem wir Erklärungen für den positiven Realzins verdanken. Eine davon verweist auf die Produktivitätswirkung ("Mehrergiebigkeit") von Produktionsumwegen, letztlich die Intensivierung der Arbeitsteilung.

Dieses nüchterne und erfahrungsgeleitete Bild des menschlichen Miteinanders steht in einem starken Kontrast zu Vorstellungen rationaler Politik, wie sie gerade auch von Ökonomen gepflegt werden. Das Gütesiegel der Vernunft erhält lediglich, wer das Ziel nicht nur vor Augen hat, sondern zugleich auf kürzestem Weg zu erreichen versucht. Dass daran gemessen häufig ein Scheitern der Wirtschaftspolitik zu konstatieren ist, wird nicht selten mit dem Hinweis garniert, wir hätten nur ein Vollzugs-, nicht aber ein Erkenntnisproblem.

Vor allem die massiven Widerstände gegen Reformen, die sich in den vergangenen Jahren in Deutschland nicht zuletzt gegen die Agenda 2010 zeigten, führten zu verstärkten Anstrengungen, Reformpolitik, Reformkommunikation und gesellschaftliche Reformfähigkeit im Zusammenspiel zu begreifen. Im jüngsten Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums werden die Ergebnisse eines empirischen Gutachtens vorgestellt, das Wissenschaftler des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) sowie der Universitäten München und Salzburg erstellt haben.

Die Analyse bestätigt die zentrale Rolle des Vertrauens der Bürger in die politischen Akteure und Institutionen für den Erfolg fundamentaler Umstellungsprozesse. Ebenso erweisen sich gesellschaftlich verankerte Normen als wichtige Bedingungen.

So hat sich die Sozialstaatsmoral in den letzten Jahrzehnten in vielen Industrieländern angesichts ausgeweiteter Sozialleistungen und steigender Arbeitslosigkeit verschlechtert. Gezielte Kommunikation kann solche Erkenntnisse zwar berücksichtigen, entstandene Vertrauensschäden kann sie aber nicht kompensieren.

Insofern muss es der Politik bei grundlegenden Reformen gelingen, auf einem schmalen Grat zwischen Vertrauen stabilisierendem Handeln und erklärten Veränderungen zu wandeln. Einerseits müssen die angestrebten Reformen eine innere, sachliche Logik aufweisen, die einen konsensfähigen Befund reflektiert.

Andererseits darf der Wunsch, Vertrauen durch Rückgriff auf Bewährtes zu stärken, nicht zu einem ritualisierten Ablauf der Politik führen. Zwar können, wie angesprochen, Umwege gut begründet sein und einen Mehrwert schaffen. Dies aber nur dann, wenn stets neue Umwege entdeckt und kein Pfad per se als Abweg diskreditiert wird. Rituale sind festgefahrene, einseitige und verklemmte Umwege ohne die Chance auf zusätzlichen Erkenntnisgewinn. Politik muss mit dem Durchbrechen von Ritualen neue Wege aufzeigen.

Rituale sind kein Beitrag zur Problemlösung, sie dokumentieren vielmehr Anspruch auf Macht. Der Mediävist Gerd Althoff hat die Genese und Funktion der Rituale – "alle Formen des konventionellen, stereotypen und repetitiven Verhaltens" – beschrieben. So begegneten sich schon in der Öffentlichkeit des Mittelalters "Macht und Ritual, weil mit den Ritualen festgelegt wurde, welche Möglichkeiten der Macht eingeräumt und welche Grenzen ihr gesetzt werden sollten".

Heute ist es nicht anders, in der Wirtschaftspolitik wie in der Lohnpolitik. Wir beobachten aber gelegentlich auch Versuche, andere Wege zu gehen. Arbeits- und Sozialminister Müntefering beispielsweise hat die Erhöhung des Rentenzugangsalters auf 67 Jahre stets lapidar damit begründet, dass angesichts alternder Bevölkerung "Volksschule Sauerland" ausreiche, um die notwendige Maßnahme zu verstehen. Dieser Verweis war eine Chiffre für die Bereitschaft, nach sachlichen Erwägungen zu urteilen und ideologische Vorbehalte beiseite zu schieben.

Schade ist nur, dass sich dieser Zugang zu wirtschaftspolitischen Antworten nicht verbreitert hat. Schon bei der Debatte über den Mindestlohn wird wieder ritualhaft in Antagonismen gedacht, die weder dem Befund noch dem Handlungsbedarf Rechnung tragen. Nicht anders geht es in dem Streit über die Erbschaftsteuer. Angesichts der jetzt zu greifenden Erfahrung, dass sachlich begründete Reformen sich in mehr Beschäftigung und Wachstum auszahlen, könnte "Volksschule Sauerland" zur allgemeinen Abkehr von ideologischer Verklemmung auffordern.

In der Lohnpolitik erweist es sich als besonders mühsam, neue Wege zu gehen, anstatt Trampelpfade noch tiefer zu pflügen. Wenn dies aber versucht wird wie mit dem Vorschlag der Metallarbeitgeber in dieser Tarifrunde, dann lassen kommunikative Unsicherheiten beim Partner die Chance für Neues erkennen. Rituale wie der 1. Mai mögen dafür notwendigen Halt geben, wenn sie die Akteure nicht in ihren Bann zwingen. Inszenierte Rituale wie Warnstreiks hingegen weisen für niemanden nach vorne. Sie kosten aber am Ende alle ein Stück des Aufschwungs.

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