Die Kräfte des Aufschwungs

Die Bundesregierung droht die Erfolge der Strukturreformen wieder zunichte zu machen.

Der Blick auf die Weltwirtschaft verschafft derzeit wenig Freude. Befürchtungen dominieren die Einschätzungen: Rezessionsgefahren in den Vereinigten Staaten, Verklemmungen an den Kreditmärkten, hohe Rohstoff- und Energiepreise, Inflationsängste.

Allenthalben werden die Konjunkturvorhersagen zurückgenommen. Schon seit geraumer Zeit signalisiert der Prognosekonsens für alle großen Regionen der Welt, dass 2008 wirtschaftlich schwächer sein wird als 2007.

Noch ist offen, ob es beim Dämpfer für die wirtschaftliche Dynamik bleibt oder ob der Aufschwung in einen kumulativ sich verstärkenden Abschwung übergeht. Dabei sind die Ingredienzien der Konjunktur ebenso widersprüchlich wie schwer einzuschätzen.

Der Ölpreis steigt, obgleich man das Gegenteil erwarten müsste angesichts der wirtschaftlichen Abschwächung sowie der sich entspannenden Produktions- und Lagerbedingungen. Der Euro erklimmt in Relation zum US-Dollar neue Höhen, erreicht ein durchaus bedenkliches Niveau, mindert aber zugleich den Effekt steigender Rohstoffpreise. Die Kreditmarktkrise zieht weiter ihre Kreise und befördert so manch überraschendes Versagen unter Bankern ans Licht. Das dadurch angestoßene Misstrauen in alle Kreditportfolios vergiftet den Interbankenmarkt.

In den Vereinigten Staaten wird mehr von Rezession gesprochen als tatsächlich gemessen. Freilich kann eine gefühlte Abschwächung schnell zu einer realen werden, wenn die Stimmung das Handeln blockiert. Die Wahrscheinlichkeit einer solchen Anpassung wird derzeit mit 40 Prozent beziffert. Das ist noch im Rahmen. Man sollte deshalb – bildlich gesprochen – nicht aus Angst vor einem möglichen Tod gleich Selbstmord begehen.

Widersprüchlich sind auch die deutschen Daten. Der Ifo-Geschäftsklima-Index signalisierte in dieser Woche eine spürbare Aufhellung der Lageeinschätzung bei leichter Eintrübung der Erwartungen auf unverändert hohem Niveau. Der Aufschwung am Arbeitsmarkt geht ebenfalls weiter.

Die recht widerstandsfähig erscheinende deutsche Konjunktur wirft die Frage auf, ob sich Deutschland – respektive die Europäische Union – von einer möglichen Rezession in den USA abkoppeln könne. Mit einem entschiedenen Nein wird reflexartig geantwortet, verbunden mit dem plausiblen Hinweis auf die vor allem im letzten Jahrzehnt stark intensivierte internationale Arbeitsteilung.

Der Befund ist ohne Zweifel eindrucksvoll. Dies gilt ganz besonders für die Verflechtung durch Kapitalbewegungen und Direktinvestitionen. Trotzdem ist auffällig, dass sich die Aktienmärkte bei aller Synchronizität doch in der Stärke der Reaktionen und der Volatilität merklich unterscheiden.

Eine jüngst veröffentliche Studie des Statistischen Bundesamts verdeutlicht, wie sich die realwirtschaftliche Verflechtung der deutschen Wirtschaft mit dem Ausland nochmals intensiviert hat. Waren im Jahr 1995 gut 15 Prozent aller Erwerbstätigen direkt oder indirekt über Vorleistungen vom Export abhängig, so sind dies heute 22 Prozent, in der Industrie fast 55 Prozent.

Spiegelbildlich zu dieser starken internationalen Verflechtung steht seit Beginn dieses Jahrzehnts – mit Ausnahme des Jahres 2003 – der kontinuierlich hohe Beitrag, den die Außenwirtschaft zum Wachstum bei uns erbringt. Völlig anders präsentieren sich Frankreich und das Vereinigte Königreich. Beide Volkswirtschaften sind stark deindustrialisiert. Trägt das produzierende Gewerbe (ohne Bauwirtschaft) bei uns 26 Prozent zur gesamtwirtschaftlichen Wertschöpfung bei, so liegen die Anteile in den beiden anderen Ländern bei 14 respektive 18 Prozent (2006). Jeweils leistet dort der Außenbeitrag seit zehn Jahren nicht nur keinen Impuls für das Wachstum, sondern belastet es sogar.

In den Unterschieden zwischen den drei Ländern manifestieren sich divergierende Muster des Strukturwandels und ebenso stark voneinander abweichende wirtschaftspolitische Strategien. Die Frage nach der Abkopplung erscheint so in einem anderen Licht.

Sicherlich kann sich eine volkswirtschaftliche Entwicklung, die von der Industrie getragen ist, bei den gestiegenen Offenheitsgraden nicht vom Takt der Weltkonjunktur befreien. Doch die Belastungen aus einer rezessiven Anpassung in den USA wirken je nach Regional- und Güterstruktur des Exports sehr differenziert. Gerade in den letzten beiden Jahren wurde sichtbar, wie stark der Konjunktureffekt auch von der Position im Strukturwandel abhängt. Wer die Abkopplung kategorisch verneint, der vertritt zugleich die These, dass nationale Wirtschaftspolitik unter den Bedingungen der Globalisierung weitgehend unwirksam sei. Das Gegenteil ist richtig.

Der vergleichende Blick auf die drei genannten Volkswirtschaften lässt erkennen, wie bedeutsam die politische Beeinflussung des Strukturwandels auch auf kurze Frist sein kann. Je nachhaltiger der Aufbau neuer Beschäftigung durch wettbewerbsfähige Unternehmen und durch Reformen am Arbeitsmarkt bewirkt wird, desto größer sind die Chancen, bei einer weltwirtschaftlichen Abschwächung kräftiger zu bleiben.

So begründet die konjunkturelle Schwächung nicht die Forderung nach finanzpolitischer oder geldpolitischer Stützung. Die Erkenntnis, dass es auch die Strukturreformen nach 2003 waren, die den Aufschwung so beschäftigungswirksam haben werden lassen, sollte Orientierung geben.

Warum aber will die Bundesregierung diesen Erfolg zunichte machen? Was die Regierung zur Gesundheitsreform beschlossen hat und auf dem Gebiet von Mindestlöhnen sowie neuer Altersteilzeit plant, wird Beschäftigung und Wachstumskraft dramatisch bedrohen.

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