Aufschwung für alle

Zwischen Lohnzurückhaltung und Stimulierung der Nachfrage besteht kein Widerspruch.

Deutschlands Konjunktur ist gut in das Jahr 2007 gestartet. Die Befürchtungen, dass die Erhöhung der Mehrwertsteuer den Erholungsprozess schwer belasten könnte, haben sich zumindest bislang nicht bestätigt. Pralle Auftragsbücher und eine insgesamt zuversichtliche Stimmung sind wichtige Indizien dafür, dass der Aufschwung weitergeht. Doch offenkundig fühlen sich immer noch viele Menschen davon ausgeschlossen. Die gute wirtschaftliche Entwicklung wird zwar gesehen, doch erwarten deutlich weniger Menschen, davon so profitieren zu können wie in früheren Erholungsphasen.

Die Wahrnehmung, dass die deutsche Volkswirtschaft wieder unter Dampf steht, sollte eigentlich Zuversicht begründen, dass auch jene, die beiseite stehen, eine neue Chance erhalten. Dass dies nicht so ist, muss der lange währenden Stagnation zugeschrieben werden, aber auch der Tatsache, dass wir im Grunde seit Anfang der 90er-Jahre keinen stabilen Aufschwung erlebt haben. Wir blicken zurück auf eine Periode der Illusionen und unerfüllter Hoffnungen. Insoweit ist die Skepsis verständlich. Vertrauen entsteht nur mühsam.

Was wir deshalb benötigen, ist eine anhaltend kräftige Dynamik mit fortgesetztem Aufbau von Beschäftigung. Nur so entsteht neue Zuversicht. Dabei scheiden sich nun die Geister. Während die einen darauf setzen, jetzt über expansive Maßnahmen wie kräftige Lohnzuwächse Impulse geben zu können, fordern die anderen, den Kurs moderater Lohnpolitik fortzusetzen. Mit diesen Positionen verbinden sich nicht nur Unterschiede im Einsatz wirtschaftspolitischer Instrumente, sondern grundverschiedene Paradigmen.

Die IG Metall hat zu Beginn dieser Woche erwartungsgemäß klar gemacht, für welchen Ansatz sie steht. Die Forderung nach einer Erhöhung der Tariflöhne um 6,5 Prozent folgt dem Gedanken expansiver Impulse. Die Lohnpolitik soll dafür Sorge tragen, dass die Beschäftigten - von den Erwerbslosen ist nicht die Rede - stärker am Aufschwung teilhaben. Das gesteigerte Einkommen werde zudem die Kaufkraft zunehmen lassen, heißt es. Einerseits wird unterstellt, dass höhere Einkommen zugleich vermehrten Konsum bedeuten. Andererseits wird vorausgesetzt, dass Kostensteigerungen die Unternehmen nicht belasten. Die psychologische Wirkung höherer Löhne würde, so die These, die tatsächliche Kostenbelastung gesamtwirtschaftlich mehr als ausgleichen.

All dies ist fragwürdig. Zu Ende gedacht, würde sich ableiten lassen, dass beliebig starke Lohnerhöhungen den besten Beitrag zur wirtschaftlichen Stärkung und zum Beschäftigungsaufbau erbringen. Dies ist Münchhausen-Ökonomie, als könne man sich am eigenen Schopf aus dem Sumpf ziehen. Ernsthaft wird kein Ökonom bestreiten wollen, dass die Entwicklung der gesamtwirtschaftlichen Produktivität, gegebenenfalls bereinigt um den Effekt von Arbeitsplatzverlusten, die entscheidende Messlatte für die Beschäftigungsorientierung der Lohnpolitik ist.

Dabei ist eine Produktivitätsorientierung arbeitsmarktpolitisch umso erfolgreicher, je größer der Spielraum der Unternehmen für Preiserhöhungen ist. Eine in diesem Sinne definierte Lohnzurückhaltung ist so lange ökonomisch geboten, bis Vollbeschäftigung erreicht ist. Davon sind wir trotz aller Freude über die eingetretene Verbesserung am Arbeitsmarkt weit entfernt. Tatsächlich wurde in den vergangenen zehn Jahren in Deutschland Lohnzurückhaltung geübt, Arbeitskosten und Produktivität entwickelten sich meist im Gleichschritt.

Und es hat sich gelohnt: Insgesamt konnten dadurch 600 000 sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse entstehen, auf die wir bei stärkeren Lohnerhöhungen hätten verzichten müssen. Viele fragen den Ökonomen, wie es dazu entgegen der Intuition, die für höhere Löhne zur Konsumstützung spricht, kommen kann. Analysen des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln und der Europäischen Kommission zeigen aber, dass zwischen Lohnzurückhaltung und Nachfragestimulierung kein Widerspruch besteht. Denn der private Konsum hat deutlich kräftiger auf einen Anstieg der Beschäftigung reagiert als auf einen Anstieg der Reallöhne.

Damit wird erkennbar, dass die Lohnpolitik seit dem Jahre 1997 nicht nur die preisliche Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Unternehmen - und ihrer Arbeitsplätze - im internationalen Kontext gestärkt hat, sondern ebenso direkt für Beschäftigung gesorgt und die Inlandsnachfrage stimuliert hat.

Lorbeeren für den Aufschwung gebühren zu einem guten Teil der Lohnpolitik. Somit spricht rein gar nichts für einen Strategiewechsel. Wer einen solchen fordert und am Ende dazu beiträgt, dem ist schon jetzt die Verantwortung für das Abwürgen des Aufschwungs zuzuweisen.

Die Protagonisten eines Kurswechsels kennen die Fragwürdigkeit ihrer Argumente. Der Hinweis, man wolle damit mehr Menschen am Aufschwung beteiligen, kann angesichts hoher Arbeitslosigkeit nicht überzeugen.

Ergänzend wird auch gern die deutsche Verantwortung für Europa ins Feld geführt. Eine moderate Lohnpolitik in Deutschland setze, so ist aus Gewerkschaftskreisen zu vernehmen, unsere Nachbarn unter Druck. Als wenn der Versuch, unsere lohnpolitischen Fehler der Vergangenheit zu kurieren, das Ausland sorgen müsste.

Sorge hat dort in den letzten Jahren die anhaltende Stagnation in Deutschland verursacht. Wer einen Aufschwung für alle will, bei uns und in Europa, der muss die Schwäche am Arbeitsmarkt überwinden. Das wird ohne eine weiterhin moderate Lohnpolitik nicht gelingen. Dass in diesem Jahr ein Spielraum für konjunkturabhängige Einmalzahlungen besteht, bleibt davon unbenommen.

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