Michael Hüther: Der Aufschwung der deutschen Wirtschaft läuft derzeit wie mit dem Lineal gezogen. Das Wachstum zeigt sich völlig unbeeindruckt von den vielfältigen Turbulenzen, altbekannte Konjunkturzyklen scheinen gänzlich passé zu sein. Am auffälligsten ist diese erstaunliche Leistungsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt, der ungeachtet von Immobilienkrise, Finanzkrise, Verschuldungskrise und Europakrise von Rekord zu Rekord eilt. Wo in anderen Ländern angesichts von Höchstständen in der Jugendarbeitslosigkeit von einer „verlorenen Generation“ gesprochen wird, suchen deutsche Unternehmen vergeblich nach neuen Mitarbeitern und Auszubildenden. Beim ehemals „kranken Mann von Europa“ herrscht in vielen Regionen Vollbeschäftigung.

Bei der Suche nach der Ursache dieser divergenten Entwicklungen stößt man schnell auf den ausgemachten Zankapfel der deutschen Wirtschaftspolitik: die Agenda 2010. Über wenig wird so leidenschaftlich gestritten wie über die Arbeitsmarktreformen der Schröder-Regierung. Die einen haben sie zu verantworten, wollen sich aber eigentlich davon distanzieren. Die anderen gratulieren durchaus zynisch bei jeder sich bietenden Gelegenheit.

Anreize gesetzt, Angebote geschaffen

Im Kern wurden Arbeitslose nach dem Prinzip „Fördern und Fordern“ durch die Hartz-Reformen vermehrt in die Pflicht genommen, sich aktiv um den Wiedereintritt in den Arbeitsmarkt zu bemühen. Gleichzeitig wurde der Arbeitsmarkt flexibilisiert, am unteren Ende aufgebrochen und durch die Deregulierung der Zeitarbeit maßgeblich um neue Arbeitsplätze vergrößert. Auch wurde die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes für Ältere reduziert. Auf der einen Seite hat der Staat damit Anreize gesetzt, nicht in der Arbeitslosigkeit zu verharren. Auf der anderen Seite aber auch die entsprechenden Angebote geschaffen, sodass Ersteres überhaupt nicht eintrat.

Die Umsetzung der Reformen fällt tatsächlich mit dem Beginn des Arbeitsmarktbooms zusammen: Seit 2005 haben fünf Millionen Menschen eine neue sozialversicherungspflichtige Beschäftigung gefunden. Den Abbau der Arbeitslosigkeit auf die Hartz-Reformen zurückzuführen, fällt folglich nicht schwer. Schwieriger zu identifizieren ist, in welchem Ausmaß die Flexibilisierung des Arbeitsmarkts auch für die gestiegene Wettbewerbsfähigkeit verantwortlich ist – oder ob diese bereits zurückgeht auf die stärker produktivitätsorientierten Tariflohnabschlüsse ab Ende der 1990er Jahre in Kombination mit der Flexibilisierung von Tarifverträgen.

Dabei ist unbestreitbar, dass der bereits im Jahr 2005 hohe Außenhandelsüberschuss während der folgenden zehn Jahre um weitere 60 Prozent gestiegen ist. Dass die Agenda-Reformen auf dem Arbeitsmarkt wie ein Katalysator wirken konnten, liegt sicherlich zum Teil daran, dass die deutsche Wettbewerbsposition sich über Lohnhöhe sowie Lohnflexibilität bereits bis 2005 verbessert hatte. Die Flexibilisierung des Arbeitsmarktes hat dann wiederum dazu beigetragen, die Wettbewerbsfähigkeit weiter zu verbessern.

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