Der deutsche Arbeitsmarkt präsentiert sich in einer erfreulich guten Verfassung. Doch nicht alle Gruppen profitieren gleichermaßen von der positiven Entwicklung. Traditionell schwer ist der Abbau der verhärteten Arbeitslosigkeit, in der Betroffene schon lange verharren – inklusive dem Bezug von Hartz-4-Leistungen. Zwar gab es in diesem Segment durchaus auch Fortschritte, doch eine Lösung des Problems ist nicht in Sicht. Nach wie vor sind rund eine Million Personen langfristig Hartz-4-Empfänger, ähnlich hoch ist die Anzahl der Langzeitarbeitslosen. Die Herausforderung besteht darin, Arbeitslose zu integrieren, die häufig eines oder mehrere sogenannte Vermittlungshemmnisse aufweisen: körperliche Einschränkungen, Qualifikationsdefizite, gegebenenfalls sogar eine Sucht- oder Schuldenproblematik usw.

Vermittlungshemmnisse können abgebaut werden

Als Lösung ist verschiedentlich vorgeschlagen worden, den vermeintlich „harten Kern“ der Arbeitslosen ohne Vermittlungschance in einen „sozialen Arbeitsmarkt“ zu überführen, in dem die Betroffenen auch langfristig stark bis vollständig subventionierter Arbeit – meist im kommunalen Bereich – nachgehen. Dies kommt dem Versuch gleich, das Arbeitslosenproblem zu lösen, indem man die Arbeitslosen faktisch in den Staatsdienst übernimmt. Dies stellt keine nachhaltige Lösung dar, sondern eine Kapitulation. Das Ziel muss vielmehr eine Integration in den regulären Arbeitsmarkt sein.

Hinzu kommt, dass kein Mensch dauerhaft als chancenlos abgeschrieben werden sollte. Es steht nirgendwo geschrieben, dass Vermittlungshemmnisse ewig fortbestehen müssen. Ein schlechter gesundheitlicher Zustand kann sich bessern, ein Qualifikationsdefizit durch Weiterbildung behoben und sogar manches Suchtproblem gelöst werden. Es dürfte zwar nur selten gelingen, Dauerarbeitslose ohne Berufsausbildung regelmäßig in qualitativ hochwertige Beschäftigungsverhältnisse zu vermitteln. Wer aber die Integration in den ersten Arbeitsmarkt wirklich will, der muss auch hinnehmen, dass manches Beschäftigungsverhältnis eher schlecht entlohnt wird oder in einer weniger akzeptierten Beschäftigungsform daherkommt. Manch einer kann zunächst vielleicht nur ein paar Stunden in der Woche beim Kiosk an der Ecke aushelfen. Das ist sicher keine dauerhafte Perspektive für eine existenzsichernde Tätigkeit, zunächst aber besser, als den Lebensunterhalt komplett aus Fürsorgeleistungen zu bestreiten.

Wirksames Fördern und Fordern

Um dieses Minimaletappenziel zu erreichen, muss die Arbeitsmarktpolitik im Hartz-4-Segment gestärkt werden. In erster Linie müssen die Voraussetzungen für ein wirksames „Fördern und Fordern“ in den Jobcentern hergestellt werden. Aktivierung heißt, dass Arbeitslose ständig mit Angeboten konfrontiert werden, schon um die Gewöhnung an den Zustand der Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Das gelingt nur, wenn sich die Fallmanager in ausreichendem Maße um ihre Kunden kümmern können und nicht Hunderte Arbeitsuchende betreuen müssen. Daher sollten die Jobcenter zumindest die gesetzlich vorgegebenen Betreuungsrelationen (1:75 für Jugendliche, 1:150 für Ältere) einhalten, was bis heute in vielen Fällen nicht erfolgt. Auch die finanzielle Ausstattung der Jobcenter für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen wie Weiterbildung sollte verbessert werden. Diese Maßnahmen kosten Geld, Zeit und Mühe – sind aber unverzichtbar, wenn jedem die Chance auf ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht werden soll.

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