Berliner Gespräche Frühjahrstagung: Europa 2019: Chance zum Neuanfang?

Die Europawahl am 26. Mai gilt als die bedeutsamste in der bisherigen Geschichte der Europäischen Union. Die Struktur des Europäischen Parlamentes dürfte sich deutlich verändern. Hinzu kommt, dass alle Spitzenpositionen der europäischen Institutionen in diesem Jahr neu besetzt werden.

Die Fliehkräfte und Desintegrationstendenzen in der Europäischen Union haben stark zugenommen. Trotz gut ausgebauter Sozialsysteme und steigender Erwerbsbeteiligung nimmt die Unzufriedenheit im Innern der EU zu, während die Attraktivität des Kontinents für Zuwanderer weiterhin hoch ist. Gleichzeitig hat die äußere Herausforderung der Union durch die nationalistisch-merkantilistische Politik in den USA und in China deutlich zugenommen. Hard Power ersetzt zunehmend Soft Power.

Wie muss sich Europa positionieren, um den inneren und äußeren Herausforderungen standhalten zu können? Wie kann das Fortschrittsversprechen gegenüber seinen Bürgern erneuert werden? Was kann die Formulierung „an ever closer union“ heute bedeuten? Wie müssen Institutionen und Abstimmungsregeln verändert werden, damit die europäische Politik an Geschwindigkeit und Kohärenz gewinnt? Und welche Antworten findet Europa auf die Verschiebung der weltwirtschaftlichen Kraftzentren?