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IW-Direktor Hüther (Mitte) Quelle: IW Köln

Reformen in den Bereichen Arbeitsmarkt-, Sozial-, Steuer- und Finanzpolitik kamen in den drei D A CH-Ländern Deutschland, Österreich und der Schweiz in den zurückliegenden zwölf Monaten nur noch langsam voran. Grundlegende Veränderungen waren nicht zu registrieren. Vielmehr haben die Regierungen in Berlin und Bern an Details wie dem Ausländerrecht und der Invalidenversicherung gefeilt. Österreich dagegen hat die Lust an Reformen offenbar verloren. Dies geht aus dem neuesten D A CH-Reformbarometer der drei Denkfabriken Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW), Wirtschaftskammer Österreich und Avenir Suisse hervor. Es klopft Regierungsbeschlüsse, Gesetze und Entwürfe daraufhin ab, wie sie sich auf das Wirtschaftswachstum oder die Beschäftigung auswirken.

Das Reformbarometer, das für seinen Startpunkt im September 2002 auf 100 normiert ist, stieg von September 2010 bis September 2011 in Deutschland um 0,9 auf 109 Punkte. Zu diesem kleinen Plus beigetragen hat nicht zuletzt die Abschaffung der Wehrpflicht, wodurch Jugendliche dem Arbeitsmarkt früher zur Verfügung stehen.

Die Schweiz legte ebenfalls ein wenig zu, und zwar um 0,7 auf 115,1 Punkte. Der Anstieg wäre größer ausgefallen, hätten die Eidgenossen ihr Konsolidierungsprogramm konsequent umgesetzt.

Österreich, der Reformmeister des Jahres 2010, verlor 0,1 Punkte im Reformbarometer und steht jetzt bei exakt 113 Punkten. Die sprudelnden Steuereinnahmen haben für die Wiener Regierung den Reformdruck vermindert.

Pressemitteilung

D A CH-Reformbarometer: Jahr der Reförmchen
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Studie

Manfred Jäger-Ambrozewicz, Thomas Puls, Robert Koza, Rudolf Walser, Martin Wermelinger: Das D A CH-Reformbarometer – Reformpolitik in Deutschland, Österreich und der Schweiz, Ausgabe 2011
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Pressemitteilung Avenir Suisse

D A CH-Reformbarometer: Durchzogene Reformbilanz der Schweiz
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Pressemitteilung WKÖ

D A CH-Reformbarometer: Österreich bleibt auf Platz zwei
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Audio

Dr. Christoph Schneider
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Dr. Gerhard Schwarz
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Dr. Michael Hüther
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Ansprechpartner

11. Januar 2017

Lohnstückkosten Die Kostenbelastung bleibt hochArrow

Die deutsche Industrie muss im Vergleich zur internationalen Konkurrenz weiterhin mit einem deutlichen Kostennachteil zurechtkommen. In den Jahren seit der Finanz- und Wirtschaftskrise sind die Lohnstückkosten in Deutschland sogar deutlich schneller gestiegen als im Ausland. mehr auf iwd.de

5. Januar 2017

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Die deutsche Wirtschaft hat im Jahr 2015 mehr denn je in Forschung und Entwicklung investiert. Doch um zur internationalen Spitze aufzuschließen, reicht das gesamtwirtschaftliche Engagement noch nicht aus. Die Bundesregierung wäre deshalb gut beraten, endlich eine steuerliche Forschungsförderung auf den Weg zu bringen. mehr auf iwd.de

Kapitalflucht aus Italien? "Diese Ängste sind überzogen"
Gastbeitrag, 5. Dezember 2016

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Italien steht am Scheideweg: Verliert Matteo Renzi am Sonntag das Referendum, drohen Rücktritt, Neuwahlen und eine Bankenkrise. Angeblich bringen die Italiener bereits Geld außer Landes. Doch die Interpretation ist falsch, schreibt IW-Experte Jürgen Matthes in seinem Gastkommentar für Focus Online. mehr