1949 wurde das Föderalismusprinzip im Grundgesetz verankert. Damit wurde eine lange deutsche Tradition fortgeschrieben, die bis in das Heilige Römische Reich Deutscher Nation zurückführt. Eine (zu) starke Machtzentralisierung sollte vermieden werden, indem die Bundesländer gemäß des Subsidiaritäts- und Solidaritätsprinzips mit dem Bund zusammenarbeiten. Eigenverantwortung und Autonomie der Länder sind jedoch regelmäßig Anlass zur Diskussion. Ein häufiger Streitpunkt ist dabei das weite Feld des Bildungssystems, das weitgehend Ländersache ist. Hat die Dezentralisierung des Bildungssystems einen Mehrwert oder verhindert sie notwendige Reformen? Auch die öffentlichen Finanzen und die Fiskalpolitik gehören fünf Jahre nach der letzten großen Föderalismusreform auf den Prüfstand. Wie wirkt der Finanzausgleich? Braucht Deutschland eine Föderalismusreform III oder ist das deutsche föderalistische System angesichts der Interessenlage schon so gut wie eben möglich organisiert? Diese und weitere Fragen werden Wissenschaftler des Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung und des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln bei der fünften wissenschaftlichen Tagung diskutieren.

Programm

V. Wissenschaftliche Tagung: Fairer Föderalismus? Zum Reformbedarf bei Bildung und Finanzen

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Präsentationen

Hans-Peter Klös, Institut der deutschen Wirtschaft Köln: Bildungsföderalismus in Deutschland – kooperativ oder kompetitiv?

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Fritz W. Scharpf, Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung: Verteilungskonflikte in Mehrebenen-Verhandlungssystemen Theoretische Überlegungen zur Reform der deutschen Finanzverfassung

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Thilo Schaefer, Institut der deutschen Wirtschaft Köln: Koreferat Finanzföderalismus

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Rolf Kroker, Institut der deutschen Wirtschaft Köln: Anforderungen an eine Reform des Länderfinanzausgleichs

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Wolfgang Renzsch, Otto-von-Guericke Universität Magdeburg: Finanzföderalismus

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Michael Hüther, Institut der deutschen Wirtschaft Köln: Verteilungskonflikte in Mehrebenen-Verhandlungssystemen

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Ansprechpartner

8. Februar 2017

Gesellschaft Sportfreunde SaarländerArrow

Von wegen Fitness-App – 25 Millionen Bundesbürger treiben Sport im Verein. Besonders im Südwesten der Republik weiß man die Vorteile des organisierten Miteinanders zu schätzen. mehr auf iwd.de

IW-Kurzbericht, 31. Januar 2017

Tobias Hentze Fehlanreize bei der Grunderwerbsteuer im LänderfinanzausgleichArrow

Aus ökonomischer Sicht haben es Bund und Länder verpasst, im Rahmen der Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen die Fehlanreize bei der Grunderwerbsteuer zu beheben. Denn in den vergangenen Jahren haben zahlreiche Landesregierungen den Steuersatz erhöht, da sie die Mehreinnahmen nicht mit den anderen Ländern teilen müssen – anders als bei anderen Steuerarten. mehr