Bundesländer Image
Quelle: Aleix Cortadellas Fotolia

Der Föderalismus ist in Deutschland seit 1949 im Grundgesetz verankert. Als teilsouveräne Gliedstaaten verfügen die Bundesländer etwa in Fragen der Bildung, des Rundfunks und der Polizei über eigene Kompetenzen zur Gesetzgebung. Über den Bundesrat wirken die Länder zudem am politischen Entscheidungsprozess des Bundes mit. Der per Verfassung gesicherte Einfluss der Länder soll eine Machtkonzentration beim Zentralstaat vermeiden.

Die Autonomie der Länder gibt jedoch Anlass zur Diskussion. Strittig ist beispielsweise, ob die Dezentralisierung des Bildungssystems zu einem zufriedenstellenden Ergebnis führt oder eine andere Organisationsform mehr Erfolg verspricht. Das Institut der deutschen Wirtschaft Köln bietet mit dem jährlich erscheinenden Bildungsmonitor eine wissenschaftliche Grundlage für diese Debatte. Die Studie vergleicht die Leistungsfähigkeit der jeweiligen Bildungssysteme anhand von zahlreichen Indikatoren wie der Abbrecherquote und der Verfügbarkeit von Ganztagsschulen.

Auch in der Finanzpolitik stehen die föderalen Beziehungen auf dem Prüfstand. Insbesondere der Länderfinanzausgleich, der Steuermittel von finanzstarken zu finanzschwachen Bundesländern umverteilt, setzt leistungsfeindliche Anreize. Einige Länder könnten zudem trotz der Unterstützung die Vorgaben der Schuldenbremse verfehlen und auch über das Jahr 2020 hinaus neue Kredite benötigen. Das IW analysiert die Entwicklung der Länderhaushalte jährlich im Konsolidierungscheck.

Ansprechpartner

Regionale Armut
IW-Pressemitteilung, 5. Dezember 2016

Regionale Armut Auf die Preise kommt es anArrow

Der Westen Deutschlands ist reich, der Osten arm – so pauschal läuft häufig die Armutsdebatte. Tatsächlich aber stehen vor allem westdeutsche Städte schlecht da, zeigt das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) in einer Studie. Die Politik könnte gegensteuern. mehr

5. Dezember 2016

Regionale Armut Städte machen armArrow

Die unterschiedlichen Preisniveaus führen dazu, dass in den deutschen Städten ein deutlich höherer Anteil der Einwohner armutsgefährdet ist als auf dem Land. Die Politik ist daher gefordert, die regionale Förderung neu auszurichten. mehr auf iwd.de

Mit einer neuen Regionalpolitik gegen Armut
Presseveranstaltung, 5. Dezember 2016

Pressekonferenz Mit einer neuen Regionalpolitik gegen ArmutArrow

Wenn es um Armut in Deutschland geht, werden in der öffentlichen Diskussion nicht selten pauschale oder fehlerhafte Argumente genutzt. So gilt häufig der Osten Deutschlands als arm, der Westen hingegen eher als reich. Doch so einfach ist es nicht. mehr