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Subventionen Quelle: branex - Fotolia

Die Finanzhilfen und Steuervergünstigungen sollen ausgewählte Unternehmen, Sektoren und Regionen stärken. Weil zwangsläufig nur einige wenige profitieren, verfälschen Subventionen den Wettbewerb und geben den Marktteilnehmern falsche Signale. Unternehmen fällen dann beispielsweise Entscheidungen für oder gegen einen Standort, nur um die staatlichen Zuschüsse zu erhalten, und nicht wegen der ökonomischen Rahmenbedingungen.

Eigentlich sollten Subventionen nur in Ausnahmefällen und zeitlich begrenzt gewährt werden, um es etwa Unternehmen zu erleichtern, sich an den Strukturwandel anzupassen oder um einer noch nicht wettbewerbsfähigen Technologie zum Durchbruch zu verhelfen. Doch nur ein Bruchteil der gesamten Subventionsausgaben dient diesem Zweck – mit fallender Tendenz. In den meisten Fällen erhalten staatliche Hilfen überkommene Strukturen, etwa in der Landwirtschaft.

Zwar hat der Gesetzgeber zuletzt einige Subventionen wie etwa die Eigenheimzulage gestrichen. Andere Förderungen, zum Beispiel für Biokraftstoffe und die Mehrwertsteuerreduzierung für Hotels, sind hingegen hinzugekommen.

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Erneuerbare-Energien-Gesetz
IW-Nachricht, 27. Juni 2014

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Mit aller Macht wird die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes heute durch den Bundestag gebracht. Um viele Punkte wie die Behandlung von selbst erzeugtem Strom wurde bis zum Schluss gerungen, nicht zuletzt wegen Querelen mit der EU-Kommission. Wie lange das neue Regelwerk Bestand hat, ist indes fraglich. mehr

EEG-Rabatt für die Industrie
IW-Nachricht, 7. Mai 2014

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Das Bundeskabinett hat sich darauf geeinigt, wie es die „Besondere Ausgleichsregelung“ für energieintensive Unternehmen neu regeln will. Fest steht: Viele Industrieunternehmen müssen künftig höhere Kosten schultern. Gerade jene Firmen, die künftig nicht mehr von der Ausgleichsregelung profitieren, stehen vor Mehrkosten von bis zu 30 Prozent – obwohl die EU-Kommission das gar nicht gefordert hatte. mehr

Wir brauchen einen EEG-Ausstiegsplan
Gastbeitrag, 24. April 2014

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Die Reform des EEG ist zwar ein richtiger Schritt, reicht aber nicht aus, um die Kosten erneuerbarer Energien zu senken, schreibt IW-Ökonom Hubertus Bardt in der Fuldaer Zeitung. mehr