Am 9. November jährt sich der Fall der Berliner Mauer zum 20. Mal. Auch wenn nicht überall im Osten die sprichwörtlichen blühenden Landschaften entstanden sind, so haben sich doch einige Regionen – wie das Urlaubsparadies Ostseeküste und die Hightech-Region Jena – prächtig entwickelt. Die ökonomischen Fortschritte kommen auch auf dem Arbeitsmarkt an. Die Arbeitslosenquote ist in den letzten Jahren deutlich gefallen. Zumindest ein Teil des Erfolgs ist auf die massiven Fördermaßnahmen zurückzuführen.*)
Das beherzt ausschreitende grüne Ost-Ampelmännchen symbolisiert gleichsam die wirtschaftliche Entwicklung einer ganzen Region. Der Osten stürmt dem Westen hinterher – und holt auf. Wie weit der dabei zurückgelegte Weg in den vergangenen zwei Dekaden war, wird klar, wenn man ins Jahr 1991 zurückkehrt: Damals erwirtschaftete jeder Ostdeutsche ein Drittel dessen, was ein Westdeutscher zum Bruttoinlandsprodukt beitrug. Jetzt dagegen ist der Osten bei 70 Prozent angelangt.
Vorreiter der Entwicklung war die Industrie. Sie schwenkte schon 1992 auf einen Wachstumspfad ein. Seither hat sich ihr Anteil an der ostdeutschen Bruttowertschöpfung – das entspricht grob dem Beitrag zum Bruttoinlandsprodukt – von nur 11 Prozent auf fast ein Fünftel erhöht. Mit gut 50 Milliarden Euro war die Wertschöpfung des Verarbeitenden Gewerbes in den fünf neuen Ländern ohne Berlin im Jahr 2008 real 3,6-mal so hoch wie 1991 (Grafik).
Am schnellsten wuchs Thüringens Industrie mit durchschnittlich 10 Prozent pro Jahr; aber auch Brandenburg legte um mehr als 8 Prozent zu.
Mit einem mitteleuropäischen Mezzogiorno, wie er von manchen befürchtet wurde, hat der Osten Deutschlands keine Ähnlichkeit mehr.
Vor allem in Sachsen, Thüringen und im Süden von Sachsen-Anhalt sind leistungsfähige Fabriken entstanden; etwa im Automobilbau, in der Chemie, in der Photovoltaik sowie in der Mikro- und Optoelektronik (vgl. iwd 31/2009).
Weniger erfolgreich in Sachen Industrieansiedlung war die Nordhälfte von Neufünfland. Die mecklenburgischen Werften sind nach dem Finanz- und Wirtschaftsdebakel der vergangenen Monate existenziell bedroht, da auf Jahre hinaus keine neuen Frachter benötigt werden. Andere Industrien sind in der Küstenregion rar.
Dafür entwickeln sich die mecklenburgische Seenplatte und die Ostseeküste zu Tourismusmagneten. Mit 164 Übernachtungen pro 10.000 Einwohner lag Mecklenburg-Vorpommern im vergangenen Jahr konkurrenzlos an der Spitze aller Länder. Der deutsche Durchschnitt betrug nur 45 Übernachtungen, der ostdeutsche 53.
Hotels und Gasthäuser lassen sich von der Politik zwar nicht so spektakulär vermarkten wie Hightech-Firmen. Sie schaffen aber ebenso viele Arbeitsplätze. Nicht zuletzt deshalb ist die Arbeitslosigkeit in allen neuen Bundesländern deutlich gefallen. Noch 2005 lag die Arbeitslosenquote im Schnitt bei 18,7 Prozent; in vielen Landesteilen war sogar mehr als ein Fünftel der Menschen ohne Job.
Im Oktober 2009 betrug die ostdeutsche Arbeitslosenquote im Durchschnitt nur noch 11,8 Prozent, sie war damit genauso hoch wie ein Jahr zuvor.
Im Westen Deutschlands erhöhte sich dagegen die Arbeitslosenquote binnen eines Jahres von 6,0 auf 6,6 Prozent.
Seine geringere Industriedichte – im Westen trägt die Industrie immerhin 25 Prozent zur Wertschöpfung bei – hat dem Osten ausnahmsweise einen Vorteil beschert. Wo weniger Fabriken existieren, werden auch weniger Arbeiter entlassen oder in Kurzarbeit geschickt.
Trotz aller Fortschritte ist noch ein weiter Weg zurückzulegen, bis auch im Osten der Arbeitsmarkt endlich rundläuft. Die geburtenschwachen Nachwende-Jahrgänge sorgen zwar in den kommenden Jahren dafür, dass das Arbeitskräfteangebot sinkt und dadurch die Arbeitslosigkeit in Schach gehalten wird. Doch langfristig sind die Ausfälle an Nachwuchs eine schwere Hypothek. Denn mit dem nächsten Wirtschaftsaufschwung droht ein Fachkräftemangel.
Wie geht es weiter mit dem Aufbau Ost? Wann wird der Osten zum Westen aufgeschlossen haben? Demnächst oder nie? An dieser Frage haben sich schon frühere Generationen von Wirtschaftswissenschaftlern die Zähne ausgebissen (siehe unten). Der Harvard-Ökonom Robert Barro etwa hat berechnet, dass sich – wenn es irgendwo auf der Welt zu „Aufholjagden“ kam – der Abstand zwischen schwächeren und stärkeren Regionen nur um 2 Prozent pro Jahr verringert hat. Folgt man dieser Aussage, würde es in Ostdeutschland noch 20 Jahre dauern, bis die neuen Länder zu den schwächeren Westländern aufgeschlossen haben (Grafik).
Tatsächlich ging es im Osten in den vergangenen 20 Jahren jedoch doppelt so schnell voran, wie es nach bisherigen Berechnungen anzunehmen war.
Setzt sich dieser Trend fort, so wird Ostdeutschland als Ganzes schon in etwa zwölf Jahren so weit sein wie schwächere Bundesländer im Westen – z.B. Schleswig-Holstein und Niedersachsen.
Von daher müssen auch die speziellen Hilfen für Ostdeutschland überdacht werden, wenn im Jahr 2019 der Solidarpakt II ausläuft. Mit dem Länderfinanzausgleich und der Regionalförderung gibt es leistungsfähige Hilfen, um die Schwachen aufzupäppeln – egal ob sie sich nun im Osten oder Westen befinden. Einen Solidarpakt III braucht es nicht.
Dass der gesamte Osten vollständig zum Westen aufschließt, ist einstweilen nicht zu erwarten. Aus drei Gründen:
1. Zu wenig Hightech-Fabriken und wissensintensive Dienstleistungen. Es gibt sie zwar, die Leuchttürme im Osten – wie die Mikroelektronik in Dresden, die Solarbranche in Sachsen-Anhalt oder die Optoelektronik in Thüringen. Sie täuschen jedoch über das generelle Defizit an Hochtechnologiebranchen hinweg. Da sich wissensintensive Dienste wie Finanz- und IT-Dienstleister sowie Unternehmensberatungen vor allem in Ballungszentren ansiedeln, sind die Chancen der neuen Länder auch in diesem Sektor eher begrenzt.
2. Sorgenkind Berlin. Die Hauptstadt rangiert in Sachen Wirtschaftsentwicklung ganz hinten in Deutschland – seit 2000 schrumpfte das BIP im Schnitt um 0,2 Prozent im Jahr. Von Berlin gehen kaum Impulse für das Umland aus. Immerhin entsteht in Brandenburg ein „Speckgürtel“ mit Logistik- und Gewerbeansiedlungen sowie Wohngebieten.
3. Demografische Entwicklung. Viele ostdeutsche Regionen bluten momentan aus. Aus Mecklenburg-Vorpommern beispielsweise sind seit 1991 per saldo 120.000 Menschen ausgewandert. Entsprechend öde sieht es vielerorts in puncto Infrastruktur und Kultur aus. Wissenschaftler, Führungskräfte und Ärzte wollen dort nicht leben. Firmenansiedlungen und Forschungseinrichtungen, die Weltklasse sind, hätten es mithin schwer, Personal zu rekrutieren.
Letztlich wird man sich deshalb von der Lebenslüge trennen müssen, dass es irgendwann überall in der Bundesrepublik das gleiche Entwicklungsniveau geben muss. Man sollte vielmehr anerkennen, dass die regionalen Unterschiede dauerhaft bestehen bleiben – zwischen Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg ebenso wie zwischen Schleswig-Holstein und Bayern.
Für die Menschen, die in ihrer angestammten Heimat bleiben (müssen), gibt es Lösungen, mit denen die regionalen Defizite ausgeglichen werden können. In Skandinavien zum Beispiel konzentriert man öffentliche Einrichtungen wie Schulen und Krankenhäuser an größeren Orten – und überträgt medizinische Befunde und Vokabeln per Highspeed-Datennetz in entlegenere Regionen.
Die Barro-Konvergenzrate
Prognosen der Ökonomen zur Angleichungsgeschwindigkeit unterschiedlicher Volkswirtschaften und Regionen fallen generell nicht euphorisch aus. Die von dem amerikanischen Wirtschaftswissenschaftler Robert Barro entwickelte Barro-Konvergenzrate gibt die Geschwindigkeit an, mit der sich der Abstand zweier Regionen in der Wirtschaftsleistung je Einwohner verringert. Anhand der Angleichung zwischen den Nord- und Südstaaten der USA sowie anderen Volkswirtschaften wurde so die „2-Prozent-Regel“ berechnet.
Diese lässt eine deutlich langsamere Konvergenz erwarten, als sie im Nachwendeprozess zwischen Ost- und Westdeutschland zu beobachten war. Ausgehend von einem Drittel der westdeutschen Wirtschaftsleistung je Einwohner hätte es mit einem jährlichen zweiprozentigen Abbau der Differenz 34 Jahre – also bis 2025 – gedauert, bis zwei Drittel des westdeutschen Niveaus erreicht worden wären. Tatsächlich war dieser Wert bereits 2006 erreicht.
Allerdings berücksichtigt die 2-Prozent-Regel der Barro-Konvergenz nicht die zusätzliche Wachstumswirkung der umfangreichen staatlichen Transfers, die in den Osten geflossen sind. Diese waren offensichtlich nicht wirkungslos. Insbesondere die Investitionszuschüsse für Unternehmen haben den Wiederaufbau des Verarbeitenden Gewerbes zwischen Ahlbeck und Adorf beflügelt (vgl. iwd 31/2009).
*) Vgl. Klaus-Heiner Röhl, Peggy von Speicher
Ostdeutschland 20 Jahre nach dem Mauerfall – Ist die Investitionsförderung Triebfeder von Industriewachstum und regionaler Entwicklung?
IW-Positionen Nr. 41, Köln 2009, 52 Seiten, 11,80 Euro
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