Die Gefahr von Fehlanreizen und Moral Hazard Problemen durch die unkonventionelle Geldpolitik der EZB ist real, sollte aber auch nicht überdramatisiert werden. So täuscht der verbreitete Eindruck, im Bankensektor der Eurozone seien – begünstigt durch die erweiterte Liquiditäts- und Niedrigzinspolitik der EZB – keine nennenswerten Reformen umgesetzt worden. Die deutliche Verbesserung vieler Bankenindikatoren ist nicht allein auf die vielfältige Krisenhilfe der EZB und das Staatsanleihekaufprogramm OMT zurückzuführen. Vielmehr sorgen die Anpassungsprogramme der Länder mit Hilfspaketen des Rettungsschirms für eine Reform der nationalen Bankensektoren. Zudem hat die Europäische Bankenaufsichtsbehörde EBA erfolgreich für eine breit angelegt Rekapitalisierungsinitiative gesorgt.

In den Staatsanleihekäufen der EZB wird zuweilen die Gefahr gesehen, dass sie zu einer Erlahmung der Reformanreize der Staaten führen könnten. Daher ist es wichtig, dass die EZB das OMT-Programm an die Reformkonditionalität des Rettungsschirms gebunden hat. Zudem setzt die EZB (mögliche) OMT-Käufe aus, während die Einhaltung der Reformen geprüft wird, so dass kein EZB-Beschluss zur Einstellung des Programmes nötig würde. Bei Italien 2011 und Zypern 2013 hat sie zudem gezeigt, dass sie ihre Hilfe bei Reformverweigerung drosseln oder gar ganz einstellen kann. Schließlich bleibt der Konsolidierungs- und allgemeine Reformdruck aufgrund der gestiegenen Zinsquoten der Staaten und der Wettbewerbsfähigkeitsprobleme hoch.

Auch für die Unabhängigkeit der EZB werden im Zusammenhang mit den Staatsanleihekäufen Gefahren gesehen. Vor allem die Bindung (möglicher) OMT-Käufe an ein Reformprogramm des staatlich kontrollierten ESM wird kritisch gesehen. Doch auf eine Konditionalität zu verzichten oder sie selbst zu formulieren wären schlechtere Alternativen gewesen. Zudem wird häufig übersehen, dass sich die EZB zur Wahrung ihrer Unabhängigkeit ein Letztentscheidungsrecht darüber vorbehält, ob Reformprogramme eingehalten werden. Gerade diese Rolle als Instanz, die über das Wohl und Wehe von Staaten entscheiden kann, mag allerdings wiederum Anlass zur Kritik geben. Tatsächlich sollte die EZB diese Relevanz und diese Nähe zur Fiskalpolitik nicht auf Dauer haben. In der kurzen Frist und solange die Krisensituation anhält, ist dies nach Ansicht des IW Köln jedoch hinzunehmen. Mit einer vorübergehend so aktiven Rolle braucht die EZB aber auch ein Drohpotenzial gegenüber den Staaten, um Moral Hazard Probleme zu vermeiden und um Haftung und Kontrolle in einer Hand zu haben.

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Markus Demary und Jürgen Matthes: EZB auf Abwegen? Teil 3: Gefährden die Staatsanleihekäufe die Unabhängigkeit der EZB und bewirken starke Fehlanreize?

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