Kommunale Wirtschaftstätigkeit ist wieder im Aufschwung. Nach einer Phase, in der staatliche Beteiligungen an Wirtschaftsunternehmen abgebaut wurden und die Kommunen als staatliche Ebene mit der breitesten ökonomischen Betätigung viele Aufgaben an die Privatwirtschaft – oft an mittelständische Unternehmen – übertrugen, setzen gerade die Städte und Gemeinden wieder verstärkt auf öffentliche Angebote von Dienstleistungen. Die Zahl der Eigenbetriebe sowie der privatwirtschaftlich organisierten Unternehmen im Eigentum der öffentlichen Hand wächst seit mehreren Jahren wieder. Zuletzt zeichnet sich sogar eine Beschleunigung dieses Trends ab, der regional agierenden Mittelständlern zunehmend wirtschaftliche Betätigungsfelder nimmt.

In diesem Policy Paper wird untersucht, wie stark der Trend zurück von Leistungen privater Unternehmen zu kommunalen Betrieben tatsächlich ausfällt und ob die Gründe, die für die Rückübertragung von Diensten an öffentliche Anbieter angeführt werden, plausibel sind. Dabei wird auf das Argument der Daseinsvorsorge eingegangen und die Möglichkeiten zur Vertragsgestaltung und Kontrolle privater Unternehmen auf Märkten mit monopolistischen Merkmalen, wo teilweise Defizite aufgetreten sind, werden erörtert. Angebliche Vorteile, die von Verfechtern kommunaler Wirtschaftsbetätigung angeführt werden, werden auf ihre Stichhaltigkeit hin überprüft und die Privilegien kommunaler Unternehmen gegenüber privaten Anbietern analysiert. Das Paper schließt mit wirtschaftspolitischen Empfehlungen zur Aufrechterhaltung privatwirtschaftlicher Angebote in den Kommunen, wobei die aktuell im Gesetzgebungsprozess befindliche Novellierung des Umsatzsteuergesetzes kritisch beleuchtet wird.

IW policy paper

Klaus-Heiner Röhl: Rekommunalisierung – Gefährden die Privilegien öffentlicher Unternehmen die mittelständische Privatwirtschaft?

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Gastbeitrag, 12. Dezember 2016

Klaus-Heiner Röhl on INSMEblog A new culture encouraging entrepreneurship could trigger more start-upsArrow

Start-ups and innovative entrepreneurs are drivers of economic growth in regions and nations. But European regions show a rather low number of successful high growth start-ups compared to the United States. A contribution by Economist Klaus-Heiner Röhl on the Blog of the International Network for Small and Medium Sized Enterprises (INSME). mehr

Regionale Armut
IW-Pressemitteilung, 5. Dezember 2016

Regionale Armut Auf die Preise kommt es anArrow

Der Westen Deutschlands ist reich, der Osten arm – so pauschal läuft häufig die Armutsdebatte. Tatsächlich aber stehen vor allem westdeutsche Städte schlecht da, zeigt das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) in einer Studie. Die Politik könnte gegensteuern. mehr

IW-Kurzbericht, 5. Dezember 2016

Klaus-Heiner Röhl Regionale Wirtschaftsstrukturen und ArmutsgefährdungArrow

Armutsgefährdung hängt stark von regionalen Wirtschaftsstrukturen und Lebensverhältnissen ab, wie die Analyse der einkommensbezogenen Armutsquote und des Abschneidens im Regionalranking der IW Consult für die 402 deutschen Kreise zeigt. Eine Anti-Armutspolitik setzt deshalb am besten auf eine Kombination personenbezogener und regionalpolitischer Maßnahmen. mehr