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Mit einer Umfrage unter 118 der größten deutschen Kommunen hat das Institut für den öffentlichen Sektor die wichtigsten Aspekte zum Thema Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene erhoben. Der Studie zufolge stufen über 90 Prozent der befragten Kommunen Haushaltskonsolidierung und Finanzen, demografischen Wandel, Wirtschaftsförderung und Arbeitsplätze, Klima und Energie sowie Bildung als relevante Themenfelder ein. Es zeigen sich darüber hinaus Verschiebungen bei der Themengewichtung, wenn man den Zeitaspekt und damit auch den Planungshorizont berücksichtigt: Während sozial-ökologische Themen wie Naturschutz oder demografischer Wandel eher als langfristig relevante Themen wahrgenommen werden, gelten wirtschafts- und finanzpolitische Themen wie die Haushaltskonsolidierung schon heute in Kommunen als wichtige Themen.

Bedingt durch Entwicklungen, die teilweise über die kommunalen Grenzen hinausgehen (z. B. Klimawandel oder demografischer Wandel), stehen die Kommunen vor großen Herausforderungen bei der Gestaltung nachhaltiger Entwicklungsprozesse. Auch wenn sie dabei jeweils eigene Wege gehen, ähneln sich jedoch viele der durchgeführten Maßnahmen. So werden vor allem zahlreiche Projekte in den Bereichen Soziales, Klima und Energie, Verkehr und Mobilität, Gesundheit, Bauen und Wohnen, Stadtentwicklung, Sanierung öffentlicher Liegenschaften wie Schulen und Schwimmhallen sowie bei der öffentlichen Beschaffung von Waren und Diensten durchgeführt.

Maßnahmen zum Klimaschutz bzw. des rationellen Energieverbrauchs bieten für Kommunen viele ökologische, aber auch ökonomische Potenziale. Als Beispiele sind kommunale Programme zur Energieeinsparung für öffentliche Gebäude und eine effiziente Straßenbeleuchtung durch Umrüstung auf Energiesparlampen zu nennen. Laut Schätzungen machen allein Straßenlaternen und -leuchten rund 30 bis 50 Prozent des Stromverbrauchs in deutschen Kommunen aus. Veraltete und nicht energieeffiziente Straßenbeleuchtungen belasten nicht nur die Umwelt, sondern verursachen auch enorme Kosten. Nach Angaben des Umweltministeriums Baden-Württemberg können durch Umrüstung auf energieeffiziente Beleuchtungstechniken jährlich Kosten in Höhe von 50 Millionen Euro eingespart werden.

Im Kontext kommunaler Nachhaltigkeitsbemühungen gewinnt zudem die öffentliche Beschaffung an Aufmerksamkeit. So gaben knapp zwei Drittel der Verwaltungsspitzen der befragten Kommunen an erster Stelle an, dass sie im Bereich Beschaffung bereits Nachhaltigkeitsprojekte umgesetzt haben. Die Ausgaben der öffentlichen Hand für Produkte und Dienstleistungen werden in Deutschland auf rund 260 Milliarden jährlich beziffert. Aufgrund dieses großen Nachfragevolumens spielt die öffentliche Hand eine wichtige Rolle auf den nationalen und globalen Beschaffungsmärkten. Ihr Einkaufsverhalten kann „nachhaltigen Konsum“ unterstützen und „nachhaltige Innovationen“ anstoßen. Daher wurde auch eine „Kompetenzstelle nachhaltige Beschaffung“ im Beschaffungsamt des Bundesinnenministeriums eingerichtet, die Bund, Länder und Kommunen sensibilisieren soll, Umweltschutz und soziale Aspekte in den Kaufentscheidungen und bei der öffentlichen Auftragsvergabe einzubeziehen. Allerdings müssen die Vergabemodalitäten zur öffentlichen Beschaffung von Waren und Diensten transparent und nachvollziehbar sein und es darf dadurch keine Wettbewerbsverzerrung entstehen.

Auf dem Weg zur Nachhaltigkeit sehen die Kommunen die Verwaltungschefs, die Fach- und Ressortleiter sowie die Zivilgesellschaft als wesentliche Treiber. Die Einflüsse der Kommunalpolitik sowie die Bundes- und Landespolitik (z. B. Förderprogramme) werden als eher positiv eingeschätzt. Fast 40 Prozent der Kommunen sehen die Rolle der Wirtschaft als förderlich an und rund die Hälfte schätzt sie als neutral ein. Kommunale Aktivitäten im Bereich Umwelt und Soziales verlangen eine solide finanzielle Basis. Gerade hier sehen aber mehr als zwei Drittel der deutschen Kommunen ihre Haushaltslage als ein wesentliches Hindernis. Lediglich ein Drittel der Kommunen bewertet ihre Haushaltslage als neutral und förderlich für das Voranbringen der Nachhaltigkeit.

Broschüre des Bundesumweltministeriums: Kommunen gehen voran – gehen Sie mit! Ein argumentativer Kompass für kommunale Nachhaltigkeit
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Studie des Instituts für den öffentlichen Sektor der Leuphana Universität Lüneburg: Kommunale Nachhaltigkeitssteuerung - Umsetzungsstandards bei großen Städten und Landkreisen
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Grundsteuer
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Eine Bodensteuer wäre besser
IW-Kurzbericht, 12. September 2016

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