Ökonomik des Arbeitskampfrechts Image

Zur Ausübung der Koalitionsfreiheit gehören auch das Recht auf Streik und das Recht auf Aussperrung. Da eine gesetzliche Regelung dieser Rechte fehlt, hat die Rechtsprechung einen institutionellen Rahmen für das Arbeitskampfrecht entwickelt. Wesentliche Elemente dieses Rechtsrahmens wie die Verhältnismäßigkeit von Arbeitskämpfen, das Ultima-Ratio-Prinzip oder die Rechtsprechung zu bestimmten Streikformen wie dem Warn- oder dem Unterstützungsstreik werden einer ökonomischen Analyse unterzogen. Ausgangspunkt ist die Überlegung, dass eine funktionsfähige Tarifautonomie gleich starke Verhandlungspartner voraussetzt. Dazu bedarf es eines arbeitskampfrechtlichen Ordnungsrahmens, der für ausgewogene Machtverhältnisse sorgt. Darüber hinaus sollte dieser Rahmen negativen Drittwirkungen Schranken setzen. Die Analyse zeigt, dass vor allem bei der Ausgestaltung der Verhältnismäßigkeit, der Zulässigkeit von Unterstutzungsstreiks und beim Auftreten von Gewerkschaftskonkurrenz mit Tarifpluralität zusätzlicher rechtlicher Handlungsbedarf besteht.

Ansprechpartner

Arbeitskampf bei Amazon
Gewerkschaftsspiegel, 22. August 2016

Arbeitskampf bei Amazon Pro: Ein notwendiger TarifkonfliktArrow

Die Gewerkschaftsfeindlichkeit des Unternehmens hat nicht nur für die Beschäftigten im Handel negative Folgen, sondern untergräbt auch in anderen Bereichen die Standards von guter Arbeit. Durch ihre Streiks haben die Beschäftigten viele Verbesserungen erreicht. Sie kämpfen weiter – aber nötig ist auch gesellschaftliche Solidarität, um grundlegende Arbeitnehmerrechte durchzusetzen. mehr

Arbeitskampf bei Amazon
Gewerkschaftsspiegel, 22. August 2016

Arbeitskampf bei Amazon Contra: Kräfteverhältnisse falsch eingeschätztArrow

Die Empörung über die fehlende Tarifbindung von Amazon ist mehr als nachvollziehbar. Doch ein Streik gibt nur dann Sinn, wenn er effektiv ist. Diese goldene Regel hat die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di nicht beachtet und befindet sich nun seit drei Jahren in einem Arbeitskampf, den sie nicht gewinnen wird, aber auch nicht beenden will. Aus diesem Dilemma weiß sie keinen Ausweg. Doch Durchhalteparolen helfen den Beschäftigten nicht weiter. mehr

Gewerkschaftsspiegel, 22. August 2016

Arbeitskampf bei Amazon Grundsatzkonflikt mit politischem SprengstoffArrow

Seit Jahren schwelt ein Tarifkonflikt zwischen der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und dem Online-Versandhändler Amazon. Vordergründig geht es um die Frage, ob das Unternehmen seine Mitarbeiter nach dem Einzelhandelstarif oder dem (geringer vergütenden) Logistiktarif bezahlen sollte. Tatsächlich dreht sich der Konflikt aber um die Frage, ob ein ausländischer Konzern dazu bereit ist, sich an die arbeitsrechtlichen und sozialpartnerschaftlichen Gepflogenheiten der Länder anzupassen, in denen er Tochterunternehmen unterhält. mehr