Eine funktionierende Infrastruktur ist eine der wesentlichen Voraussetzungen für effiziente Wirtschaftskreisläufe in einer hochentwickelten Industriegesellschaft. Einigkeit herrscht darüber, dass in Deutschland ein erheblicher Investitionsstau im Bereich der Infrastruktur besteht. Die Bundesregierung hat daher die Modernisierung der Verkehrs-, Strom- und Datennetze zu einem Kernanliegen ihrer Amtszeit erklärt und auf EU-Ebene sollen mit dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) 315 Milliarden Euro über einen Zeitraum von drei Jahren ins-besondere für Infrastrukturvorhaben mobilisiert werden. Durch die Beseitigung des Investitionsstaus sollen Produktivität und Wachstum in Europa gefördert werden.

Bei Infrastrukturprojekten handelt es sich oftmals um komplexe und kostenintensive Projekte, deren kosten- und termingerechte Fertigstellung eine Herausforderung für die betrauten Institutionen darstellt. Leider hat sich in der Vergangenheit immer wieder gezeigt, dass diese Heraus-forderungen unterschätzt wurden, was den deutschen Steuerzahler bereits viele Milliarden Euro gekostet hat. Der Flughafen BER ist dabei nur das prominenteste Beispiel in einer langen Reihe von Fehlschlägen. Neben den teilweise sehr hohen Mehrkosten entstehen zudem durch verzögert fertiggestellte Infrastruktur oder solche mit schlechter baulicher Qualität erhebliche indirekte volkswirtschaftliche Verluste, die ebenfalls von der Gesellschaft getragen werden müssen. Da-her ist es von großem gesamtwirtschaftlichem Interesse Infrastrukturprojekte effizient durchzuführen und dabei gleichzeitig die Risiken für die öffentliche Hand zu begrenzen.

Für eine effiziente Infrastrukturbereitstellung stehen dem Staat verschiedene Wege offen. In der konventionellen Beschaffung behält er alle Phasen der Projektentwicklung – Planung, Bauaufsicht und Betrieb – in der Hand und vergibt nur den eigentlichen Bau an Privatfirmen. Eine Alternative hierzu stellt die Bildung von Öffentlich Privaten Partnerschaften (ÖPP) dar. Im Rahmen der ÖPP beauftragt der Staat private Investoren damit, einen größeren Teil der im Rahmen des Projektes anfallenden Aufgaben gegen Kompensation zu übernehmen. Sowohl die Bundesregierung als auch die EU wollen vermehrt auf ÖPP zurückgreifen. Das Ziel: Durch eine termin- und kostengetreue Fertigstellung von qualitativ hochwertiger Infrastruktur bei gleichzeitiger Begrenzung der Risiken für den Staat soll eine gesamtwirtschaftlich vorteilhafte Leistungserbringung erreicht werden. Zudem sollen an geeigneter Stelle die Baubehörden entlastet werden.

Das Ziel der vorliegenden Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln in Zusammenarbeit mit dem Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e. V. ist es, den Nutzen und die Möglichkeiten privaten Engagements in der Beschaffung von Infrastruktur darzustellen. Dabei werden die Vorteile der privaten Beschaffung von Infrastruktur deutlich gemacht, in dem eine Kosten-Nutzen-Betrachtung für ein Beispielprojekt durchgeführt wird. Damit geht die Analyse weiter als die in der öffentlichen Diskussion häufig verwendete reine Einnahmen-Ausgaben-Rechnung, die den Finanzierungsvorteil des Staates einseitig betont. Unbestritten ist dabei, dass die private Finanzierung nicht in jedem Fall die beste Lösung, sondern eine zu prüfende Beschaffungsalternative darstellt. Die konventionelle Bereitstellung wird auch künftig der Normfall sein, denn nicht alle Infrastrukturprojekte sind für ÖPP geeignet. Das gilt insbesondere bei sehr kleinen Infrastrukturprojekten, die nicht sinnvoll gebündelt werden können. Dennoch sind private Infrastrukturfinanzierungen unter den richtigen Bedingungen in vielen Fällen die gesamtwirtschaftlich effizientere Beschaffungsform mit großem Nutzen für die Volkswirtschaft und damit jeden einzelnen Steuerzahler.

Gutachten mit dem Gesamtverband der deutschen Versicherungswirtschaft

Tim Ockenga / Thomas Puls / Thilo Schaefer / Klaus Wiener: Volkswirtschaftlicher Nutzen privater Infrastrukturbeteiligungen – Analyse der Beteiligung Privater an der Infrastrukturfinanzierung

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