Zur Bewertung des Antrags der Fraktion SPD und der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN. Der Antrag fordert staatliche Eingriffe zwecks Innovationsförderung in NRW. Dies ist grundsätzlich sinnvoll, da die privaten Innovationsanreize, gemessen in Investitionen in Forschung und Entwicklung (FuE), im Allgemeinen von der wohlfahrtsmaximierenden Höhe abweichen. Laut Antrag soll im Speziellen das Innovationspotenzial von KMU und Hochschulen erschlossen werden. Dies ist insofern sinnvoll, als dass Hochschulen und insbesondere Universitäten durch ihre Forschungsaktivität einen wesentlichen Pool von Erfindungen darstellen, die beispielsweise durch technologie- und wissensbasierte Spinn-Offs als Innovation am Markt sichtbar werden. KMU sind in Deutschland und in NRW im Speziellen wesentlicher Wirtschaftsfaktor im Hinblick auf Beschäftigung und damit auf Wachstum.

Stellungnahme

Monika Piegeler: Stellungnahme im Landtag Nordrhein-Westfalen – Anhörung des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung

IconDownload | PDF

IW-Report
IW-Report, 20. Dezember 2016

Oliver Stettes Solo-Selbstständige nicht unter Generalverdacht stellenArrow

Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales des nordrhein-westfälischen Landtages zum Thema „Flexible Beschäftigung – Solo-Selbstständigkeit". Das IW spricht sich dafür aus, die Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und Werk- und Dienstverträgen angemessen und rechtssicher auszugestalten. mehr

IW-Report
IW-Report, 19. Dezember 2016

Tobias Hentze Versorgungsfonds des Landes Schleswig-HolsteinArrow

Die Errichtung des „Versorgungsfonds des Landes Schleswig-Holstein“ zum 1. Januar 2018 und die Konzentration auf eine einzige unterstützende Finanzierungsquelle für die Versorgungslasten ist ein sinnvoller Schritt. Stellungnahme zur schriftlichen Anhörung des Finanzausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtags zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Errichtung eines Versorgungsfonds. mehr