Die Verhandlungen über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) haben eine unerwartet dynamische und zuweilen sehr skeptische Debatte entfacht. Einige kritische Argumente in dieser Diskussion sind durchaus gerechtfertigt und machen konstruktives Handeln der politischen Akteure oder auch das bewusste Ziehen von Grenzen in den Verhandlungen nötig. Andere Thesen der Skeptiker erscheinen eher überzogen und können unnötige Ängste in der Bevölkerung schüren. Es ist Aufgabe von Wissenschaft und Politik, hier mit einer nüchternen und objektiven Analyse die Spreu vom Weizen zu trennen und konstruktive Handlungsoptionen aufzuzeigen. In dieser Stellungnahme werden zunächst die ökonomischen und politischen Vorteile von TTIP herausgestellt. Im Anschluss daran werden die wesentlichen Argumente der Kritiker auf ihre Substanz hin geprüft.

Stellungnahme im Landtag Mecklenburg-Vorpommerns

Jürgen Matthes: Stellungnahme für die Öffentliche Anhörung zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft im Europa- und Rechtsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern

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Referendum in Italien
IW-Nachricht, 2. Dezember 2016

Referendum in Italien Panik unangebracht Arrow

Am Sonntag stimmen die Italiener darüber ab, ob sie der vernünftigen und überfälligen Verfassungsreform ihrer Regierung zustimmen oder nicht. Das Referendum gilt auch als Vorentscheid über den Verbleib Italiens in der Europäischen Währungsunion. Doch selbst bei einem „Nein“ zu den Reformen ist ein Euro-Austritt längst nicht ausgemacht. mehr

Wahl in Frankreich
IW-Nachricht, 25. November 2016

Wahl in Frankreich Große Herausforderungen für den SiegerArrow

Am Sonntag entscheiden Frankreichs Konservative per Vorwahl, wer gegen Marine Le Pen bei der Wahl zum Staatsoberhaupt antreten wird – François Fillon oder Alain Juppé. Doch ganz gleich, wer im Frühjahr Staatsoberhaupt wird: Es warten sehr große Herausforderungen. mehr

24. November 2016

Türkei Zurückbesinnen statt weitermachenArrow

Immer intensiver diskutiert die Europäische Union, ob sie die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abbrechen sollte. Doch nicht nur deshalb wäre die türkische Regierung unter Präsident Recep Tayyip Erdogan gut beraten, ihren politischen Kurs zu korrigieren: Mit ihm schickt sie sich an, alles zu zerstören, was sie in den vergangenen Jahren für die Türkei erreicht hat. mehr auf iwd.de