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IW-Direktor Michael Hüther (vorne) Quelle: IW Köln

Österreich und die Schweiz haben auf die Finanz- und Wirtschaftskrise in den vergangenen zwölf Monaten mit weiteren wirtschaftspolitischen Reformen reagiert. Dagegen hat in Deutschland der Reformeifer deutlich nachgelassen. Dies zeigt das D A CH-Reformbarometer, das beurteilt, wie Vorhaben in den Bereichen Arbeitsmarkt-, Sozial- sowie Steuer- und Finanzpolitik die Rahmenbedingungen in den drei Ländern verändert haben.

Das Reformbarometer – das für seinen Startpunkt im September 2002 auf 100 normiert ist – stieg beim diesjährigen Reformchampion Österreich im Betrachtungszeitraum von Oktober 2009 bis September 2010 um 5,3 Punkte auf 113,1 Punkte. Ausschlaggebend für diesen großen Sprung war die Einführung des Bundesfinanzrahmengesetzes, das in den Haushalt eine Art Schuldenbremse einzieht. Die Einführung eines kriteriengeleiteten Zuwanderungssystems (Rot-Weiß-Rot-Card) beflügelte den Reformindikator ebenfalls. Die Schweiz legte um 4,2 Punkte zu und erreichte mit 114,4 Punkten den höchsten Wert unter den drei Ländern. Den größten Schwung im Reformbarometer bewirkte eine vom Bundesrat in Aussicht gestellte Haushaltsverbesserung um 2 Milliarden Franken pro Jahr. Aber auch Initiativen und Vorstöße zur Vereinfachung des Steuerrechts gingen positiv in die Wertung ein. Vorjahresspitzenreiter Deutschland belegt in puncto Reformdynamik und ‑niveau diesmal den letzten Platz. Der Reformindikator sank um 2,9 Punkte auf einen Gesamtwert von 108,1. Als größter Hemmschuh erwiesen sich die Änderungen im Gesundheitswesen, bei denen unter anderem die anstehende Beitragserhöhung bei den gesetzlichen Krankenkassen negativ bewertet wurde.

Pressemitteilung

Drei-Länder-Vergleich: Österreich ist Reformmeister
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Pressemitteilung Avenir Suisse

D A CH-Reformbarometer 2010: Reformpolitik in Deutschland, Österreich und der Schweiz
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Pressemitteilung WKÖ

D A CH-Reformbarometer 2010: Österreich erzielte größte Performancesteigerung im Dreiländervergleich
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Studie

Rolf Kroker, Thomas Puls, Robert Koza, Ladina Schauer und Rudolf Walser: Das D A CH-Reformbarometer –Reformpolitik in Deutschland, Österreich und der Schweiz

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Audio

Dr. Christoph Schneider über: Wirtschaftskammer Österreich
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Dr. Gerhard Schwarz über: Avenir Suisse
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Professor Dr. Michael Hüther über: Institut der deutschen Wirtschaft Köln
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Drei-Länder-Reformbarometer
26. März 2015

Drei-Länder-Reformbarometer Tendenz fallendArrow

Sowohl Deutschland als auch Österreich und die Schweiz haben 2014 den nötigen Elan für eine zukunftsweisende Politik vermissen lassen. Selbst wenn es weitreichende Pläne oder Beschlüsse gab, waren diese oft kontraproduktiv. Das galt für die Rentenreformen in Deutschland und der Schweiz sowie für das Steuererhöhungspaket in Österreich. mehr auf iwd.de

Regierungen bremsen Reformen aus
IW-Pressemitteilung, 26. März 2015

D A CH-Reformbarometer Regierungen bremsen Reformen ausArrow

Die Bundesregierung fordert von den europäischen Partnerländern immer wieder ein höheres Reformtempo. Doch der Reformeifer der Großen Koalition selbst stockt – und macht sogar Rückschritte. Kaum besser sieht es in Österreich und der Schweiz aus, wie das D A CH–Reformbarometer für 2014 zeigt, das gemeinsam vom Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW), der Wirtschaftskammer Österreich und dem Schweizer Think Tank Avenir Suisse erstellt wurde. mehr