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IW-Ökonomen Hüther und Matthes (v. l.) Quelle: IW Köln

Ab 2013 soll der Europäische Stabilisierungsmechanismus (ESM) klammen Euroländern unter die Arme greifen, braucht aber noch mehr Biss. Das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) hat dazu einen eigenen Vorschlag ausgearbeitet, der zwei Schwerpunkte hat.

Erstens muss die von Brüssel vorgesehene Unterscheidung zwischen Überschuldung und Illiquidität eines Staates möglichst objektiv erfolgen. Dazu schlägt das IW vor, ein unabhängiges Expertengremium einzubinden. Wer überschuldet ist, muss mit seinen Gläubigern über eine Umschuldung verhandeln und bekommt ein Anpassungsprogramm verordnet. Illiquide Staaten, die sich hingegen noch selbst reformieren können, aber trotzdem wegen zu hoher Zinsen am Kapitalmarkt kein Geld mehr bekommen, sollten Hilfskredite erhalten – allerdings nur, wenn sie in keinem Verfahren wegen schlechter Haushaltsführung stecken und ebenfalls ein Reformprogramm unterschreiben. Diese Unterstützung sollte es zudem nur maximal anderthalb bis zwei statt bisher und auch künftig vorgesehen drei Jahre geben.

Zweitens sollte der ESM in eng begrenztem Maß Staatsanleihen der betroffenen, noch solventen Staaten aufkaufen können. Nur so lassen sich übertriebene und immer höher schießende Zinsen im Ansatz bremsen. Gelingt dies, müssen letztlich möglicherweise gar keine Liquiditätshilfen gezahlt werden.

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Vorschlag

IW-Vorschlag für einen europäischen Krisenmechanismus nach 2013
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Pressemitteilung

Europäische Währungsunion: Strengere Regeln sind nötig
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Tabellen

Teure Rettungen und neue Regelwerke: Wie kann die EWU auf Dauer stabilisiert werden?
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Statement

IW-Direktor Michael Hüther: Teure Rettungen und neue Regelwerke: Wie kann die EWU auf Dauer stabilisiert werden?
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Audio

Professor Dr. Michael Hüther über:

1. Der Pakt für den Euro - was passieren muss
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2. Reformpunkt Rente
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3. Reformpunkte Körperschaftssteuer und Abwicklung von Krisenbanke
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Ansprechpartner

26. September 2016

Geldpolitik Draghische EntscheidungenArrow

Seit 2008 zieht die Europäische Zentralbank (EZB) ein geldpolitisches Instrument nach dem anderen aus dem Hut, um die Märkte zu stabilisieren, die Wirtschaft zu beleben oder – wie derzeit – die Inflation anzukurbeln. Weil bislang nicht alle erhofften Wirkungen eingetreten sind, soll EZB-Chef Mario Draghi nach dem Willen einiger Ökonomen noch tiefer in die geldpolitische Trickkiste greifen. Doch das ist nicht notwendig. Denn tatsächlich wirkt die Niedrigzinspolitik – auf dem Arbeitsmarkt. mehr auf iwd.de

Zinsentscheidung der Federal Reserve
IW-Nachricht, 22. September 2016

Zinsentscheidung der Federal Reserve Normalisierung der Geldpolitik immer unwahrscheinlicher Arrow

Die US-amerikanische Federal Reserve Bank (Fed) hat die Erhöhung des Leitzinses erneut aufgeschoben. Im vorigen Jahr hatte die Fed ihre Niedrigzinspolitik zwar offiziell beendet. Doch trotz guter Arbeitsmarktdaten gab es seitdem keine weiteren Zinsschritte. Vom „normalen“ Leitzins, der in den USA bei 4 Prozent läge, ist die Zentralbank also weit entfernt – und müsste im Abschwung wie Europa auf negative Zinsen setzen. mehr

The Contribution of Supply and Demand Factors to Low Inflation
IW-Kurzbericht, 20. September 2016

Michael Hüther / Markus Demary IW Monetary Outlook: The Contribution of Supply and Demand Factors to Low InflationArrow

Eurozone inflation underperforms since the beginning of 2013 and monetary policy struggles to stabilize it since then. The items of the aggregate inflation rate indicate that low inflation is due to both supply and demand factors and weak demand is caused by indebtness and unemployment. Additional monetary policy measures are not required in the current situation because monetary policy has long lags when economies are indebted and it already helped to reduce cyclical unemployment. mehr