Reformpolitik hat den Aufschwung gestärkt Image
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Dies folgt aus einem Gutachten, das das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) erstellt hat. Die Politik tut daher gut daran, das Rad nicht zurückzudrehen. Vielmehr gilt es, auf Reformkurs zu bleiben. Einen Zuwachs um 0,5 Prozentpunkte brachte allein, dass die Arbeitslosigkeit gesunken ist und die Unternehmen wieder mehr Stellen schaffen können. Zudem haben Steuersenkungen die Investitionsneigung der Firmen gestärkt und so zu einem Wachstumsplus von 0,4 Prozentpunkten geführt. Hinter diesen positiven Effekten stecken vor allem arbeitsmarktpolitische Fortschritte etwa durch die Lockerung des Kündigungsschutzes, die Hartz-IV-Gesetze und die kürzere Bezugsdauer des Arbeitslosengelds I. Sozialpolitische Pluspunkte gab es durch die Ergänzung der Rentenformel um den Nachhaltigkeitsfaktor sowie die „Rente mit 67“. Zu den steuer- und finanzpolitischen Wachstumsimpulsen zählen unter anderem die Reform der Unternehmensbesteuerung und der Abbau des Haushaltsdefizits.