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Zeitarbeit Quelle: Syda Productions – Fotolia

Ein Zeitarbeitnehmer, der von seinem Zeitarbeitgeber bei einem städtischen Krankenhaus eingesetzt worden war, hatte auf Festeinstellung geklagt, da er im Zeitraum 2008 bis 2011 nur für das Krankenhaus tätig war. Er sei nicht nur vorübergehend überlassen worden, zudem sei das Zeitarbeitsunternehmen eine Tochterfirma des Krankenhauses. Die Klage scheiterte.

Über die Frage, was als „vorübergehend“ gelten kann, hat das höchste deutsche Arbeitsgericht jedoch gar nicht entschieden. Vielmehr hat es festgestellt, dass selbst eine nicht vorübergehende Überlassung nicht automatisch dazu führt, dass ein Beschäftigungsverhältnis mit dem Einsatzbetrieb zustande kommt. Einen solchen Automatismus gibt es nur, wenn das Zeitarbeitsunternehmen keine Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis besitzt.

Die Entscheidung bringt auf der einen Seite den Kunden der Zeitarbeitsunternehmen mehr Rechtssicherheit: Sie müssen nicht mehr befürchten, zur Einstellung von Zeitarbeitnehmern gezwungen zu werden. Auf der anderen Seite verbleibt der unklare Rechtsbegriff „vorübergehend“ nach wie vor unkonkret. Die Koalition beabsichtigt allerdings, die maximale Überlassungsdauer auf 18 Monate zu beschränken. Dann dürfte diese Frage geklärt sein.

Ansprechpartner

Ruf nach Regulierung
IW-Gewerkschaftsspiegel, 30. November 2016

Crowdworking Ruf nach RegulierungArrow

Im Rahmen des vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales initiierten Dialogs „Arbeit 4.0“ werden gegen Ende dieses Jahres Vorschläge präsentiert, wie die sozialen Bedingungen und Spielregeln der zukünftigen Arbeitsgesellschaft gestaltet werden sollen. Dabei wird auch über eine Regulierung des Crowdworkings diskutiert. mehr

17. Oktober 2016

Arbeitnehmerüberlassung Zeitarbeitsbranche unter DruckArrow

Mit 949.000 überlassenen Arbeitnehmern im Jahresdurchschnitt 2015 wurde in der Zeitarbeit ein neuer Höchststand erreicht. Allerdings fallen die Wachstumsraten nicht mehr so hoch aus wie in früheren Jahren. Zudem drohen der Branche neue Belastungen durch die Novellierung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes. mehr auf iwd.de

iwd
30. September 2016

Geringfügig Beschäftigte Minijobs sind kein JobmotorArrow

Minijobs haben, anders als gelegentlich behauptet, nichts zum Beschäftigungsaufbau der vergangenen zehn Jahre beigetragen. Im Gegenteil: Ihre Zahl ist zuletzt sogar leicht zurückgegangen. mehr auf iwd.de