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Als die WTO im Jahr 1995 gegründet wurde, hat sie zwar anfangs einige Sektorabkommen – etwa für Telekommunikations- und Finanzdienstleistungen oder die Informationstechnologie – abschließen können, die nur einen Teil ihrer Mitglieder betrafen. Eine Einigung, den Handel weitgehend zu liberalisieren, war bislang allerdings ausgeblieben. Denn die Interessengegensätze zwischen Industrie- sowie Schwellen- und Entwicklungsländern waren bislang einfach zu groß.

Mit Bali hat sich das jetzt geändert. Zwar hat man dort nur über einen kleinen Teil der Doha-Themenpalette verhandelt. Doch gelang es zumindest, ein Paket zu schnüren, hinter das sich am Ende alle WTO-Mitglieder stellen konnten:

Die Industrieländer drängten vor allem auf administrative Handels- und Zollabwicklungserleichterungen. Denn vor allem in vielen Schwellen- und Entwicklungsländern sind Importverfahren oft langwierig, teuer und mit Willkür und Korruption verbunden. Ein neues recht detailliertes Abkommen schafft mehr einheitliche Regeln und mehr Transparenz- und Begründungspflichten. Nach Expertenschätzungen könnten so weltweit zwischen 400 und 1.000 Milliarden mehr an Wirtschaftsleistung entstehen. Gerade die stark exportorientierte deutsche Wirtschaft wird davon maßgeblich profitieren.

Den Entwicklungs- und Schwellenländern waren vor allem Erleichterungen im Agrarbereich wichtig. Ihnen ging es zum Beispiel darum, dass vor allem Industrieländer ihre Exportsubventionen abschaffen und armen Entwicklungsländern, die Baumwolle produzieren, besser Chancen auf ihren Märkten einräumen. Allerdings sind die Zusagen bei diesen Themen weniger verbindlich als bei den Handelserleichterungen.

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24. November 2016

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Immer intensiver diskutiert die Europäische Union, ob sie die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abbrechen sollte. Doch nicht nur deshalb wäre die türkische Regierung unter Präsident Recep Tayyip Erdogan gut beraten, ihren politischen Kurs zu korrigieren: Mit ihm schickt sie sich an, alles zu zerstören, was sie in den vergangenen Jahren für die Türkei erreicht hat. mehr auf iwd.de

Interview, 22. November 2016

Galina Kolev auf tagesschau.de "TPP-Ausstieg ist nicht sinnvoll"Arrow

"America First" sei eine nachvollziehbare Strategie des neuen US-Präsidenten Trump, sagt die Konjunkturforscherin Kolev. Eine Abschottung sei aber nicht im Interesse der US-Industrie - ebenso wenig wie der Ausstieg aus dem TPP-Abkommen. mehr