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In diesem Jahr muss der Fiskus mit 524 Milliarden Euro Steueraufkommen auskommen. Das sind 3 Milliarden Euro weniger als noch im Mai geplant. Und 2010 geht es weiter bergab. Die Steuereinnahmen sinken auf 512 Milliarden Euro. Das leichte Plus von 1,1 Milliarden Euro gegenüber der Maischätzung fällt da nicht ins Gewicht. Mögliche Steuersenkungen durch die neue Regierung sind dabei noch nicht berücksichtigt. Trotz aller Klagen über weg brechende Steuereinnahmen: In den Jahren 2009 und 2010 erhält der Fiskus die dritt- und vierthöchsten Steuereinnahmen in der deutschen Geschichte.

Nur 2007 und 2008 gab es mehr. Allein gegenüber dem Boomjahr 2008 mit einem Steueraufkommen von 561 Milliarden Euro erscheint der Absturz so drastisch. Dies zeigt, dass man das Aufkommen solcher Spitzenjahre nicht zur Grundlage weiterer Planungen machen darf – weder bei den Einnahmen, noch bei den Ausgaben. Wären die vermeintlichen Steuermehreinnahmen nicht gleich für zusätzliche Ausgaben verplant worden, stünden die öffentlichen Haushalte nicht vor den höchsten Defiziten aller Zeiten. Und die neue Schwarz-Gelbe Koalition müsste nicht jede Steuersenkung unter einen Finanzierungsvorbehalt stellen.

Ein bisschen mehr Netto vom Brutto
IW-Kurzbericht, 9. Januar 2017

Martin Beznoska / Tobias Hentze Ein bisschen mehr Netto vom BruttoArrow

Mit jedem Jahreswechsel ändern sich die Eckwerte zur Berechnung der Steuer- und Abgabenlast: In diesem Jahr werden zum Ausgleich der kalten Progression der Steuertarif leicht abgeflacht und die Freibeträge erhöht. Allerdings steigt der Beitragssatz zur Pflegeversicherung. Zudem erhöhen sich die Bemessungsgrenzen zur Renten- und Krankenversicherung, so dass für Single, Alleinerziehende und Familien nur ein kleines Plus übrigbleibt. mehr

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IW-Report, 12. Dezember 2016

Tobias Hentze Mittelfristiger Finanzplan für den Freistaat ThüringenArrow

Trotz steigender Einnahmen gelingt es der Landesregierung nicht, am vormals geplanten Tilgungsplan für die Jahre 2016 und 2017 festzuhalten. Vielmehr wird nur durch Entnahmen aus der Rücklage in Höhe von insgesamt gut 240 Millionen Euro ein ausgeglichener Haushalt erreicht. Die Rücklage halbiert sich dadurch und verringert die Spielräume in der Zukunft. Eine Stellungnahme im Anhörungsverfahren des Haushalts- und Finanzausschusses zur Drucksache 6/2655. mehr