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In Spanien droht eine Kreditklemme, weil viele Banken dort kaum noch am privaten Markt Kapital bekommen. Weil sie zugleich ihre Kapitalpuffer zur Risikovorsorge erhöhen sollen, bleibt ihnen oft nur noch das Kürzen der Kreditvergabe. Das ist aber Gift für die eigentlich gesunde spanische Wirtschaft und den boomenden Exportsektor. Eine noch tiefere Rezession könnte zudem die Konsolidierungsanstrengungen ins Leere laufen lassen. Denn niedrigere Steuern und höhere Ausgaben für Arbeitslosengeld erhöhen die Staatsschuldenquote ebenso wie eine schrumpfende Wirtschaft an sich. Deshalb ist das gezielte und dosierte Bankenrettungspaket der richtige Weg.

Doch ist Vorsicht geboten, damit die Spanien-Rettung nicht andere Staaten in Zukunft dazu verleitet, Hilfsgelder ohne umfassende wirtschafspolitische Auflagen erhalten zu wollen. Deshalb müssen die Helfer klar kommunizieren, dass Spanien ein Sonderfall ist. Die Regierung muss nur deshalb kein umfassendes Anpassungsprogramm unterschreiben, weil die Iberer bislang schon beeindruckende Reformschritte gemacht haben – von der Schuldenbremse, über die Disziplinierung der Regionen hin zu Renten- und Arbeitsmarktreformen. Die Sanierung der Banken muss allerdings schon genauen Auflagen unterliegen und von der EU-Kommission und der Europäischen Bankenaufsicht strikt überwacht werden.

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IW-Nachricht, 17. Januar 2017

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Die Briten wollen den harten Brexit: raus aus dem Binnenmarkt und raus aus der Zollunion. Das machte Premierministerin Theresa May in ihrer heutigen Rede klar. Doch auch das muss nicht das Ende des freien Handels zwischen der EU und Großbritannien bedeuten. Vielmehr ist ein Freihandelsabkommen 3.0 – also einer neuen Generation – denkbar. Dafür müssen aber beide Seiten aufeinander zugehen. mehr

IW-Unternehmensbefragung – Brexit
IW-Pressemitteilung, 12. Januar 2017

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Die große Mehrheit der Unternehmen in Deutschland reagiert gelassen auf den drohenden Brexit. Nur rund jedes 50. Unternehmen befürchtet starke Produktionseinbußen, wie eine IW-Umfrage zeigt. Die britische Regierung kann in den Austrittsverhandlungen folglich nicht darauf setzen, dass sich die deutsche Wirtschaft für weiche Kompromisse zugunsten der Briten einsetzt. mehr

Digitaler Binnenmarkt
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