Regionalpolitik Image
Quelle: Fotolia

Lange war die Industrieregion im Ruhrgebiet trotz Stahlkrise und struktureller Probleme im gesamtdeutschen Vergleich noch überdurchschnittlich wohlhabend, doch auch dieser Befund kippt: 2010 stand Nordrhein-Westfalen trotz einiger Boomtowns wie Münster und Düsseldorf erstmals auf der Empfängerseite des Länderfinanzausgleichs. Strukturkonservierende Hilfen wie die Steinkohleförderung standen allzu lange im Zentrum, neue Industrien wurden vernachlässigt.

Mit Arbeitslosenquoten von gut 10 Prozent – Gelsenkirchen liegt mit 14 Prozent an der Spitze – sieht es im Pott zwar aktuell kaum schlechter aus als im ostdeutschen Schnitt, doch dort gibt es eine klar positive Entwicklung. Dresden, Jena und Co. wachsen dynamisch. Rundum sinkt die Zahl der verfügbaren Arbeitskräfte, was die Zahl der Arbeitslosen weiter drücken wird. Da auch die Erneuerung der Infrastruktur weitgehend abgeschlossen ist, gehen im Osten die Förderziele aus.

Die Regionalpolitik sollte sich daher in den nächsten Jahren verstärkt dem „Aufbau West“ widmen, aber anders als vor der Wiedervereinigung eher Städten mit Strukturproblemen helfen, als dem ländlichen Raum, der sich inzwischen fast überall durch eine geringe Arbeitslosigkeit auszeichnet. Infrastrukturerneuerung, Bildung, Innovations- und Gründungsförderung bieten sich als Schwerpunkte an, da die Zeit industrieller Großansiedlungen sicherlich der Vergangenheit angehört.

8. Februar 2017

Gesellschaft Sportfreunde SaarländerArrow

Von wegen Fitness-App – 25 Millionen Bundesbürger treiben Sport im Verein. Besonders im Südwesten der Republik weiß man die Vorteile des organisierten Miteinanders zu schätzen. mehr auf iwd.de

IW-Kurzbericht, 31. Januar 2017

Tobias Hentze Fehlanreize bei der Grunderwerbsteuer im LänderfinanzausgleichArrow

Aus ökonomischer Sicht haben es Bund und Länder verpasst, im Rahmen der Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen die Fehlanreize bei der Grunderwerbsteuer zu beheben. Denn in den vergangenen Jahren haben zahlreiche Landesregierungen den Steuersatz erhöht, da sie die Mehreinnahmen nicht mit den anderen Ländern teilen müssen – anders als bei anderen Steuerarten. mehr

30. Januar 2017

Steuerpolitik Programmierte SteuererhöhungArrow

Die Grunderwerbssteuer kennt seit Jahren nur eine Richtung: nach oben. Inzwischen ist der Steuersatz in einigen Bundesländern fast doppelt so hoch wie vor acht Jahren – nicht zuletzt, weil die Länderchefs damit ihre Haushalte sanieren wollen. Eine verquere Regelung des Länderfinanzausgleichs kommt ihnen dabei sehr entgegen. mehr auf iwd.de