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Seit heute wird die Lkw-Maut auch auf einigen Bundesstraßen erhoben. Unter die neue Mautpflicht fallen 84 Abschnitte mit 1.135 Kilometern Strecke, die baulich als autobahnähnlich gelten. Die Straßen führen also nicht durch Orte, haben eine Trennung zwischen den Richtungsfahrbahnen und mindestens vier Spuren. Zudem müssen sie einen Autobahnanschluss aufweisen. Bei diesen Routen handelt es sich um klassische Zubringerstraßen, über welche Brummis das Autobahnnetz oder Großstädte wie Berlin ansteuern.

Die neue Mautpflicht betrifft damit kaum den von ausländischen Truckern dominierten Transitverkehr und muss daher vor allem von deutschen Brummis, also letztlich von den Verbrauchern bezahlt werden. Dabei ist die Maut auf den Bundesstraßen genauso hoch wie auf den Autobahnen – obwohl Bau und Unterhalt der autobahnähnlichen Strecken längst nicht so teuer sind wie bei Autobahnen.

Immerhin behält der Verkehrsminister seine Route bei und will die Mehreinnahmen von geschätzten 100 Millionen Euro jährlich komplett in die Bundesfernstraßen reinvestieren. Im vergangenen Jahr wurden laut Finanzplanung bereits 3,1 Milliarden Euro aus der Maut in die Fernstraßen investiert. Bei Gesamtausgaben von 4,8 Milliarden ist das eine ordentliche Quote. Um den Finanzbedarf für Erhalt und Ausbau zu decken, wären aber mindestens 7,5 Milliarden Euro nötig. Vielleicht sogar mehr, wenn man die in den vergangenen 15 Jahren aufgelaufenen Investitionsrückstände aufarbeiten wollte.

Die Lücke ließe sich allerdings auch ohne Mauterhöhung schließen, wenn man die Mittel aus den Mineralölsteuereinnahmen und der Kfz-Steuer auch nur ansatzweise in den Straßenbau umleitet. Immerhin kassiert der Fiskus auf diese Weise jährlich 42 Milliarden Euro von den Autofahrern ein.

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21. Oktober 2016

Gastbeitrag Was China mit der Neuen Seidenstraße wirklich willArrow

China verfolgt mit dem Infrastrukturprojekt „Neue Seidenstraße“ nicht nur wirtschaftliche Interessen, glaubt Martin Uebele von der University of Groningen. Der Dozent für „Economic and Social History“ geht davon aus, dass Peking auch auf der politischen Bühne eine wichtigere Rolle spielen will. Kein Wunder, schließlich sieht sich China nach seinem historischen Selbstverständnis als Weltmacht. mehr auf iwd.de

One Belt One Road – Chinas neue Seidenstraße
IW-Kurzbericht, 17. Oktober 2016

Thomas Puls One Belt One Road – Chinas neue SeidenstraßeArrow

China treibt das Projekt der Neuen Seidenstraße voran. Hohe Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur anderer Länder wurden beschlossen. Damit will China zum einen den Zugang zu den Weltmärkten effizienter gestalten und zum anderen die Entwicklung seiner bislang wirtschaftlich abgehängten Provinzen fördern. mehr

17. Oktober 2016

Neue Seidenstraße Pekings kolossales KonjunkturprogrammArrow

Auf rund 850 Milliarden Dollar beläuft sich das Investitionsvolumen der „Neuen Seidenstraße“, die unter anderem für eine bessere Anbindung der wirtschaftlich abgehängten Provinzen Chinas sorgen soll. Der massive Ausbau des internationalen Schienen- und Seewegenetzes dient aber auch noch einem weiteren Ziel: Peking möchte mit den geplanten Routen Richtung Westen den grenzüberschreitenden Handel in seine Nachbarländer stärken. mehr auf iwd.de