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In Kombination mit der Umweltprämie und der Steuerbefreiung für schadstoffarme Fahrzeuge der Emissionsklassen EURO 4 und EURO 5 hat der Bund die Rahmenbedingungen für den Automarkt verbessert. Nach dem jetzt gefundenen Kompromiss soll künftig neben dem Hubraum eines Neuwagens auch sein CO2-Ausstoß in die Bemessung der Kfz-Steuer einfließen. Für Neuwagen wird in Zukunft ein Sockelbetrag je angefangene 100 Kubikzentimeter Hubraum in Höhe von 2 Euro bei Benzinmotoren und 9,50 Euro bei Diesel fällig. Ergänzt wird dies um eine CO2-Komponente. Hier gilt eine Freigrenze von 120 Gramm pro Kilometer. Oberhalb dieser Marke soll für jedes Gramm eine Steuer von 2 Euro fällig werden.

Positiv sollte sich vor allem die jetzt geschaffene langfristige Rechtssicherheit auswirken. Wer ein langlebiges Gut wie ein Auto erwirbt, will vor dem Kauf auch wissen, welche Steuern er zukünftig auf seinen Neuwagen zu entrichten hat. Die Umstellung der Steuer stand aber schon lange im Raum und verunsicherte die potenziellen Käufer. Auch die Wahl eines linearen Steuersatzes ist positiv zu vermerken. Wer viel verbraucht, zahlt mehr, auch an der Zapfsäule. Eine progressive Besteuerung ist hingegen abzulehnen, denn jedes Gramm CO2 ist aus klimatischer Sicht gleichwertig. Es gibt daher keinen Grund, hier eine künstliche Hierarchie zu schaffen.

In Kombination mit Umweltprämie und Steuerbefreiung für schadstoffarme Neuwagen hat der Bund einen Rahmen geschaffen, der die Modernisierung der deutschen Fahrzeugflotte beschleunigen sollte. Dies ist dringend notwendig, denn eine Verjüngung des Bestandes senkt nicht nur den Kraftstoffverbrauch, sondern auch den Schadstoffausstoß. Damit könnte so manche Umweltzone überflüssig werden.

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