Jobcenter Image
Quelle: Fotolia

Zur Debatte stehen mehrere Vorschläge: Entweder die bisher verbindliche Zusammenarbeit wird in eine freiwillige Kooperation umgewandelt oder die Verfassung wird geändert, um die bisherige Regelung zu retten. Eine andere Möglichkeit bestünde darin, die Betreuung ganz in die Hände der Kommunen zu geben. Schon bisher betreuen 69 sogenannte Optionskommunen die ALG II-Empfänger selbst.

Wie auch immer die künftige Regelung aussehen wird – für ein effektives System ist entscheidend, dass Zuständigkeit und Finanzverantwortung in eine Hand fallen. Erst wenn die Folgen guter oder schlechter Arbeitsmarktpolitik im eigenen Budget spürbar werden, entsteht ein echtes Eigeninteresse zur Lösung des Problems. Dieser Grundsatz ist in keiner der gegenwärtig diskutierten Vorschläge hinreichend berücksichtigt.

Jochen Pimpertz in der Bilanz
Gastbeitrag, 18. August 2016

Jochen Pimpertz in der Bilanz Das falsche InstrumentArrow

Die SPD schlägt Freibeträge in der Sozialversicherung vor, um Haushalte niedrigen und mittleren Einkommens zu entlasten. Die Idee setze nicht an der richtigen Stelle an, schreibt Jochen Pimpertz, IW-Experte für Sozialpolitik, in der Bilanz. mehr

Asylbewerber
7. Januar 2016

Asylbewerber Was kostet die Flüchtlingshilfe?Arrow

Die Ausgaben für Hartz IV und Integrationsmaßnahmen werden den deutschen Fiskus in diesem Jahr viele Milliarden Euro kosten. Je schneller die Zuwanderer integriert und fit für den Arbeitsmarkt gemacht werden, desto eher erhält der Staat für sein Geld eine Rendite. mehr auf iwd.de

Agenda 2010 und ihre Folgen
IW-Nachricht, 14. Oktober 2015

Agenda 2010 und ihre Folgen Die Ärmsten profitieren am meistenArrow

Mit der Agenda 2010 krempelte 2005 die damalige Bundesregierung die sozialen Sicherungssysteme in Deutschland um. Nahezu unbestritten sind die positiven Effekte auf die Beschäftigung. Allerdings stehen insbesondere die Hartz-IV-Reformen in dem Verdacht, die soziale Ungleichheit verschärft zu haben – zu Unrecht. mehr