Historische Wende in der Hochschulfinanzierung Image
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Das deutsche Wissenschaftssystem ist zweigeteilt und damit international ein Sonderfall: Spitzenforschung findet zum einen in Hochschulen, zum anderen in den außeruniversitären Forschungseinrichtungen wie beispielsweise der Max-Planck-Gesellschaft statt – jüngst bestätigt durch den Nobelpreis in Chemie. International ein Sonderfall war bisher auch die Finanzierung: Institute abseits der Unis finanzieren Bund und Länder seit Bestehen des Grundgesetzes gemeinsam. Für Forschung und Lehre an Hochschulen war dies wegen der Bildungshoheit der Länder hingegen nur befristet möglich. Das ist nun anders: Mit der heutigen Grundgesetzänderung darf der Bund Hochschulen dauerhaft mitfinanzieren.

Erfolgreiche Vorhaben wie der Hochschulpakt und die Exzellenzinitiative können jetzt etabliert und weiterentwickelt werden. In der Lehre könnte der Bund beispielsweise einen Absolventenbonus finanzieren und damit versuchen, die hohe Zahl der Studienabbrecher zu senken. Neue Institute, die während der Exzellenzinitiative aus beiden Teilen der Forschungslandschaft neu gebildet wurden, können nun ohne komplizierte Verwicklungen von Landes- und Bundesrecht dauerhaft finanziert werden. Ein Beispiel dafür ist das Karlsruher Institut für Technologie (KIT) – eine Verbindung der Universität Karlsruhe mit der Helmholtz-Forschungsgemeinschaft.

„Langfristig und strategisch“ will Bundesbildungsministerin Johanna Wanka die Zusammenarbeit von Bund und Ländern anlegen. Was dazu noch fehlt, sind Institutionen und Verfahren der gemeinsamen Strategie- und Entscheidungsfindung, die dennoch die Eigenständigkeit der Länder respektieren. Doch die Föderalismusreform hat die Zuständigkeiten von Bund und Ländern auseinander gezerrt. Die föderale Schweiz ist in dem Zusammenhang ein Positivbeispiel: 2006 ist sie den umgekehrten Weg gegangen und hat die gemeinsame Verantwortung von Bund und Kantonen in der Verfassung verankert. Bereits festgelegt sind nicht nur gemeinsame hochschulpolitische Ziele, sondern auch die künftigen Entscheidungsverfahren in einer Schweizerischen Hochschulkonferenz. Auch in Deutschland gibt es mit der gemeinsamen Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern zwar bereits ein Gremium, doch das gilt es nun weiterzuentwickeln.

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8. Februar 2017

Gesellschaft Sportfreunde SaarländerArrow

Von wegen Fitness-App – 25 Millionen Bundesbürger treiben Sport im Verein. Besonders im Südwesten der Republik weiß man die Vorteile des organisierten Miteinanders zu schätzen. mehr auf iwd.de

IW-Kurzbericht, 31. Januar 2017

Tobias Hentze Fehlanreize bei der Grunderwerbsteuer im LänderfinanzausgleichArrow

Aus ökonomischer Sicht haben es Bund und Länder verpasst, im Rahmen der Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen die Fehlanreize bei der Grunderwerbsteuer zu beheben. Denn in den vergangenen Jahren haben zahlreiche Landesregierungen den Steuersatz erhöht, da sie die Mehreinnahmen nicht mit den anderen Ländern teilen müssen – anders als bei anderen Steuerarten. mehr

IW-Nachricht, 26. Januar 2017

Auslandsstudium Eine europäische ErfolgsstoryArrow

Dank Bologna und Erasmus hat sich die Zahl der deutschen Studierenden im Ausland seit den 1990er Jahren mehr als verdreifacht, wie das Statistische Bundesamt heute mitteilt. Das Auslandsstudium verbessert die Jobchancen und stärkt das Interesse für Europa. Der Brexit stellt diesen Austausch jedoch teilweise in Frage. mehr