Angst vor der Zuwanderung Image
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Dennoch ist sorgsam zu prüfen, ob bei voller Freizügigkeit für Bulgaren und Rumänen angesichts der deutlichen Einkommensunterschiede mit besonderen Problemen zu rechnen ist. Unsere Metropolen können davon bereits berichten. Insgesamt liegt der Anteil von Hartz IV-Empfängern in beiden Gruppen bei rund 10 Prozent und damit etwas niedriger als bei Polen, Tschechen, Slowaken, Ungarn, Slowenen und Balten.

Allerdings kann auch ein EU-Bürger nur einreisen und sich hier länger als drei Monate aufhalten, wenn ein Nachweis über ausreichende Existenzmittel und eine bestehende Krankenversicherung erbracht wird. EU-Bürger, die zur Arbeitssuche nach Deutschland kommen, haben nach drei Monaten Aufenthalt ein Recht auf Arbeitslosengeld II, wenn sie vorher bereits hier gearbeitet haben. So ist aus offizieller Zuwanderung keine Ausbeutung des Sozialsystems zu erwarten. Bedenklich ist hingegen die verdeckte Armutswanderung, die den Kommunen eher indirekt Kosten aufbürdet. Das ist aber keine Frage der sozialen Sicherung.

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Jürgen Matthes in der Bilanz
Gastbeitrag, 19. Januar 2017

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Die Rede von Theresa May wurde vielfach kritisiert, sie steuere ihr Land auf einen harten Brexit zu. Was sie zwischen den Zeilen gesagt hat, wurde jedoch von vielen nicht verstanden. mehr

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Immer mehr Flüchtlinge finden einen Job, doch die Integration in den Arbeitsmarkt läuft noch nicht optimal. Das liegt auch daran, dass Flüchtlinge nicht dort wohnen, wo Arbeitskräfte fehlen, zeigt eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW). Das muss sich ändern. mehr

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