Dickes Plus für die Kämmerer Image
Quelle: Fotolia

Und die Zusatzeinnahmen sind nur ein kleiner Anfang: Ein noch größeres Steuerplus erwarten die Schätzer für 2011 und 2012 – hier können in die Haushaltsplanungen zusätzlich 22,5 Milliarden Euro bzw. 23,3 Milliarden Euro als Einnahme eingestellt werden. Damit ergibt sich über einen dreijährigen Zeitraum gerechnet ein stolzes Gesamtplus von insgesamt 61,2 Milliarden Euro.

Geld macht bekanntlich sinnlich. Jetzt wird mithin darüber diskutiert, was man mit den zusätzlichen Einnahmen machen soll - die Steuern senken, die Schulden abbauen oder überhaupt mehr ausgeben? Dabei haben die Gemeinden, der Bund und die Länder unterschiedliche Interessen weil Ausgangsbedingungen. Anders als der Bund und die Länder werden die Kommunen im Jahr 2012 mit einem Aufkommen von 77,1 Milliarden Euro sogar die Rekordsteuereinnahmen des Jahres 2008 überschreiten.

Beim Bund und bei den Ländern fällt das Plus im Jahr 2011 mit 0,7 bzw. 1,5 Prozent gegenüber dem laufenden Jahr dagegen vergleichsweise mager aus. Das mag auch der Grund dafür sein, dass die Bundeskanzlerin postwendend allen Steuersenkungsplänen eine Absage erteilt hat. Sicher ist es sinnvoll, in diesem und im kommenden Jahr die Neuverschuldung in den Etats zu verringern und auch am Konsolidierungskurs festzuhalten. Sollte sich jedoch der für das Jahr 2012 prognostizierte Steuerzuwachs von 4,8 Prozent gegenüber 2011 tatsächlich bestätigen, muss neben der Steuervereinfachung auch das Thema Steuersenkung eine realistische Chance bekommen.

Regionale Armut
IW-Pressemitteilung, 5. Dezember 2016

Regionale Armut Auf die Preise kommt es anArrow

Der Westen Deutschlands ist reich, der Osten arm – so pauschal läuft häufig die Armutsdebatte. Tatsächlich aber stehen vor allem westdeutsche Städte schlecht da, zeigt das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) in einer Studie. Die Politik könnte gegensteuern. mehr

IW-Kurzbericht, 5. Dezember 2016

Klaus-Heiner Röhl Regionale Wirtschaftsstrukturen und ArmutsgefährdungArrow

Armutsgefährdung hängt stark von regionalen Wirtschaftsstrukturen und Lebensverhältnissen ab, wie die Analyse der einkommensbezogenen Armutsquote und des Abschneidens im Regionalranking der IW Consult für die 402 deutschen Kreise zeigt. Eine Anti-Armutspolitik setzt deshalb am besten auf eine Kombination personenbezogener und regionalpolitischer Maßnahmen. mehr

Die Belastungs- und Aufkommenswirkungen der kalten Progression
IW policy paper, 2. Dezember 2016

Martin Beznoska Die Belastungs- und Aufkommenswirkungen der kalten ProgressionArrow

Von 2010 bis einschließlich 2015 hat sich die gesamte, nicht mittels Tarifanpassungen ausgeglichene Zusatzbelastung der Steuerzahler durch die kalte Progression auf 36,5 Milliarden Euro summiert. Diese versteckten impliziten Steuererhöhungen durch die kalte Progression sind nicht durch die Gesetzgebung legitimiert und sollten daher von der Politik beseitigt werden. mehr