Was war stark, was war Quark? Image
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„Das Wirtschaften auf Pump soll endlich ein Ende haben.”

STARK! Erstmals seit 1969 macht der Bund keine neuen Schulden. Die Kanzlerin steht damit für Zukunftssicherung und Glaubwürdigkeit in der Finanzpolitik. Das ist bedeutsam für den Investitionsstandort Deutschland, weil es Vertrauen schafft – und damit mittelfristig Wachstum und neue Jobs.

„Solides Haushalten ist Voraussetzung für die Erneuerung unserer Infrastruktur. Auch die Einführung einer Pkw-Maut gehört dazu.“

QUARK! Die Pkw-Maut löst das Finanzierungsproblem nicht! Die Erneuerung der Infrastruktur muss sein, der Bund muss aber die bereits vorhandenen Mittel auch dazu nutzen: Schon jetzt nimmt der Bund 46 Milliarden Euro/Jahr aus verkehrsspezifischen Steuern und Abgaben ein, gibt aber nur 5,4 Mrd. Euro für Fernstraßen aus. Also: Ausgaben umschichten!

„Wir wissen, dass die Situation (in der Europäischenn Währungsunion) nach wie vor fragil ist.“

STARK! Eine realistische Aussage! Europa droht ein Rückschlag, wenn die Spar- und Reform-Disziplin in den Krisenländern erlahmt. Das heißt aber auch: Deutschland muss Reform-Vorbild bleiben. Die von der Regierung beschlossene Rente mit 63 ist leider genau das Gegenteil.

„Wir müssen verstehen, dass Digitalisierung ja nicht nur schnelles Internet bedeutet, sondern dass es sich dabei um so etwas wie eine industrielle Revolution handelt.“

QUARK! Wir brauchen mehr als gute Worte. Anstatt den Infrastrukturminister am Thema Pkw-Maut zu verschleißen, sollte bundesweit eine Offensive für schnelles Internet gestartet werden. Wir haben hier mitunter das Niveau eines Entwicklungslandes. In vielen ländlichen Regionen wächst sich das Langsam-Internet zum Investitionshemmnis aus.

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