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Deutschland wird derzeit angesichts seiner konjunkturellen Robustheit und der Zukunftsfähigkeit seiner Wirtschaftsstruktur fast als Star bewertet. Es ist lange her, dass das Ausland solchermaßen auf uns geschaut hat und kundige Beobachter sogar den Vorsprung der deutschen Industrie für uneinholbar hielten. Selbst in den wohligen 1980er-Jahren, als Beschäftigungsaufbau mit der Konsolidierung der Staatsfinanzen zusammenging, wurden wir so nicht gesehen. Es gab andere, die gleichermaßen erfolgreich waren. Manch aktuelle Äußerung erinnert eher an Zeiten des Wirtschaftswunders, denen jedoch fraglos ein Sonderstatus zugebilligt werden konnte. Unter den Bedingungen der Globalisierung als altindustriell geprägte Gesellschaft aber eine solche Bewertung zu erfahren, zumal nach den ökonomischen Herausforderungen der Wiedervereinigung, das ist bemerkenswert.

Eine solche Situation ist für eine Gesellschaft nicht nur komfortabel. Denn die positiven Zuschreibungen und der tatsächliche Erfolg lähmen bei der Frage, wo es jetzt hingehen kann und was dafür zu tun ist. Während vor zehn Jahren – im Vorlauf zur Agenda 2010 – der reformpolitische Diskurs in Deutschland klar konturiert unter der Überschrift „Mehr Freiheitsspielräume – mehr Flexibilität“ stand, findet man nun statt großer Reformagenden nur noch reformpolitische Krümel in den Programmen der Parteien. Viel getan, nichts mehr zu tun? Der Eindruck muss entstehen, da sich derzeit kein anderes Gesellschafts- und Wirtschaftsmodell vergleichbar erfolgreich zeigt. Damit steht die deutsche Gesellschaft vor der ungewohnten Situation, ihren weiteren Weg ohne Vorbild finden zu müssen. Weder das angelsächsische noch das skandinavische Modell geben diesmal Hinweise für eine Verbesserung im eigenen Land; vor zehn Jahren war dies fundamental anders.

Wenn uns die Vorbilder oder Erfolgsmuster von außen fehlen, dann gibt es nur den Weg, die eigenen Erfolge und Misserfolge ernst zu nehmen. Das freilich ist viel konfliktreicher, denn zum einen muss man die internen Kämpfe um die Reformen des letzten Jahrzehnts ins Positive wenden und zum anderen fehlt die pädagogische Kraft von Erfolgsgeschichten aus der Ferne. Der Blick auf die eigenen Stärken ist in Deutschland aber auch deshalb getrübt, weil das, was dabei im Mittelpunkt steht, die Industrie und die kooperative Sozialpartnerschaft, noch vor einem Jahrfünft auch international als Auslaufmodell beschrieben wurde. So haben wir nicht nur Vorbilder verloren, es müssen die damit verbundenen Bewertungen unseres Modells korrigiert werden. Nun gilt der schlichte Satz, nichts ist erfolgreicher als der Erfolg. Doch allein darauf zu setzen, wäre gefährlich, weil es die notwendige Vorsorge schwächt.

Seit geraumer Zeit schwankt die bundesdeutsche Wirtschaftspolitik zwischen Tatenlosigkeit und Umverteilungsrenaissance; das ist kein gutes Zeichen. Unsere Gesellschaft ist derzeit nicht nur ohne Vorbild bei der Frage, was, wann, warum und wie zu tun ist, sie leidet unverändert unter dem großen historischen Bruch des 20. Jahrhunderts, der berechtigt Zurückhaltung auferlegt, wenn es um die eigene Großartigkeit geht. Dennoch verstellt dies nicht – wie Bundespräsident Gauck so treffend betont – den Weg, das Gelungene zu würdigen, um daraus zu lernen. Die große Botschaft unseres Erfolgs liegt doch darin, dass wir mit einer Mittellage zwischen gesellschaftlichen Extremen offenkundig gut fahren, besser jedenfalls als die meisten anderen. Die gern kritisierte Neigung zum Konsens, sei es in unserem föderativen System des institutionalisierten Ausgleichs der Interessen, sei es in unserer Sozialpartnerschaft, die weit über lohnpolitische Fragen hinaus Veränderungsprozesse verantwortlich begleitet und auch treibt, erweist sich als Stärke. Ganz offenbar sind Randlösungen weniger erfolgreich. Dies gilt für politische Systeme mit größerer Neigung zu Polarisierung und unversöhnlicher Konfrontation ebenso wie für ökonomische Strukturen mit einseitiger Fixierung auf Dienstleistungen und Finanzwirtschaft.

Was ist zu tun, um den Erfolg in die Zukunft zu tragen? Selbstverständlich ist darauf zu achten, dass wir nicht aus mangelndem Verständnis der Zusammenhänge oder aus purem Übermut die Voraussetzungen unserer industriellen Wertschöpfung gefährden. Die Energiewende hat das Potenzial dafür, ebenso ein nicht ernst genommener demografischer Wandel. Doch von herausragender Bedeutung ist es, die gesellschaftlichen Bedingungen zu beachten. Moderne, komplexe Gesellschaften müssen bewusst die Ressource der Mitverantwortung bewirtschaften. Dies erfordert eine Rollenklärung bürgerschaftlichen Engagements in der repräsentativen Demokratie: Es geht um die Anreicherung des öffentlichen Raums mit Werten, Kraft und Einsichten, nicht um seine Übernahme. Das konstruktive Miteinander institutionalisierter demokratischer Repräsentation und spontanen bürgerschaftlichen Engagements ist die große Herausforderung unserer Zeit.

Diese Gestaltung des öffentlichen Raums vermag uns letztlich nur zu gelingen, wenn wir dafür eine Kultur des offenen, freundschaftlichen, aber kontroversen Gesprächs entwickeln. Den jeweils anderen mit seinen berechtigten Interessen und seinen Besonderheiten zu sehen ist offenbar leichter gesagt als getan. So beobachten wir tatsächlich mehr Sprachlosigkeit als konstruktives Gespräch – zwischen Regierten und Regierenden, zwischen engagierten Bürgern und sich gesellschaftlich engagierenden Unternehmen, zwischen Industrie und Finanzwirtschaft, zwischen beiden und der Politik, zwischen den wissenschaftlichen Disziplinen, zwischen Euro-Befürwortern und Euro-Skeptikern. Dies kann an mangelndem Respekt und fehlender Würde ebenso liegen wie an der Angst vor einer Revision der eigenen Meinung und damit einer vermeintlichen Bloßstellung. Doch nur aus konstruktiven Diskursen freundschaftlichen Selbstbewusstseins kann die Lücke gefüllt werden, die uns der gegenwärtige Mangel an Vorbildern verschafft.

Wo kann dafür ein Ansatzpunkt liegen? Je mehr die Erfahrung des Arbeitsmarktes, der für die Chancen des Einzelnen und die Verheißung der Marktwirtschaft zentral ist, Nichtkrise statt Krise verkündet, desto eher sollte es gelingen, die Debatten im öffentlichen Raum von illusionären Erwartungen zu entlasten und von allfälligem Ideologieverdacht zu befreien. Es sollte möglich sein zu würdigen, dass wir heute eine Beschäftigungslage erreicht haben, die lange als unrealistisch galt, ohne die fortbestehenden großen Probleme zu verkennen. Dort, wo Verunsicherung das Denken dominiert, liegt es nahe, die große Legitimitätskrise des Politischen zu deklamieren und die Parteien als Sachwalter dieser Krise zu bezeichnen. Das jedoch führt nirgendwo hin, die Absage an Parteien und Parlamentarismus eröffnet keine neuen Strukturen demokratischer Diskurse und Aushandlungen. Auch nicht der Piratenruf nach Transparenz. Wir müssen schon alle das Visier eigener Borniertheit hochschieben und die Infragestellung der eigenen Positionen durch das Argument des anderen ertragen. Hannah Arendt hatte zeitlos recht, als sie in ihrer Dankesrede für den Lessing-Preis 1959 darauf hinwies, „dass das dauernde Miteinander-Sprechen erst die Bürger zu einer Polis vereinigt …, weil dies Gespräch der gemeinsamen Welt gilt, die in einem ganz präzisen Sinne unmenschlich bleibt, wenn sie nicht dauernd von Menschen besprochen wird“. Dies bedenkend, wird sichtbar, welche Chance die Sprache und Überzeugung des Bundespräsidenten unserer Gesellschaft bietet.

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Gutachten, 28. September 2016

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