"Deutschland ist gerechter geworden" Image
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An der "Agenda 2010" scheiden sich auch nach zehn Jahren die Geister: Die einen halten sie für ein Verarmungsprogramm, die anderen für den Beginn unserer Erfolgsgeschichte auf dem Arbeitsmarkt, wieder andere bewerten sie als gänzlich unbedeutend.

Tatsächlich hat die Agenda in einem zweifellos begünstigenden Umfeld einen erheblichen Anteil an der heute guten Arbeitsmarktlage. Hätten die Kritiker von damals Recht behalten, dann dürfte es weder zu einem Rückgang der Arbeitslosigkeit, erst recht nicht der lange verfestigten Langzeitarbeitslosigkeit, noch zu einem Anstieg der Beschäftigung gekommen sein.

Und bei neuen Jobs handelt es sich trotz aller öffentliche vorgetragener Behauptungen keineswegs um prekäre Arbeitsverhältnisse. Der unbefristete Vollzeitjob ist über die vergangenen zwei Jahrzehnt robust, der Niedriglohnsektor hatte sich bereits von 1997 bis 2002 auf den heutigen Anteil ausgeweitet und während sich im Aufschwung 1998 bis 2000 die geringfügige Beschäftigung um zehn Prozent erhöht hatte, war dies von 2006 bis 2008 nur mit einem Prozent der Fall.

Wie angedeutet, war das Umfeld für die Durchwirkung der Reformen günstig: Die Weltkonjunktur erholte sich ab 2004, die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Unternehmen hatte sich nach den vorangegangenen Restrukturierungen sowie gezielten Verlagerungen (Offshoring) deutlich verbessert und die Lohnpolitik hatte dazu mit ihrem 1997 eingeschlagenen Kurs der Beschäftigungsorientierung wesentlich beigetraten.

Doch eine dynamische Wirtschaft ist kein Garant für eine Besserung am Arbeitsmarkt. Das hängt an den dafür bedeutsamen Regulierungen und sozialen Sicherungen. Die "Agenda 2010" hat vor allem mit der Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe, den neuen Instrumenten der Arbeitsförderung, der erstmaligen Einbeziehung der erwerbsfähigen Sozialhilfeempfänger darin, dem Umbau der Arbeitsverwaltung, der verkürzten Bezugsdauer beim Arbeitslosengeld I und der Deregulierung des Kündigungsschutzes der sozialen Sicherung einen neuen Boden eingezogen. Arbeit steht seitdem im Vordergrund, das Fördern wird gleichgewichtig durch das Fordern ergänzt. Im Ergebnis haben sich über mehr Beschäftigung die Verteilungsrelationen wieder entspannt: Deutschland ist gerechter geworden.

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