Da war doch was…? Image
Quelle: Fotolia

Seit einem Jahr tagt nun schon die Enquete-Kommission des Bundestages zum Thema „Wohlstand, Wachstum, Lebensqualität“ und hält sich immer noch mit Grundsatzfragen und Definitionen auf. In der 15. Sitzung am 16. Januar wurde erneut die Erfüllung ihres Auftrags stark in Frage gestellt. Die Kommission scheint aus dem Wiederkäuen von Grundsatzpositionen nicht herauszukommen, bahnbrechende Erkenntnisse sind jedenfalls nicht zu erwarten. Das lässt ein aufschlussreicher Blick in die vergangene Forschung erahnen.

Vor 37 Jahren verfassten Norbert Kloten, Kurt Schmidt, Gerhard Scherhorn, Armin Gutowksi und Olaf Sievert das Jahresgutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Das dritte Kapitel behandelte damals die „Krise der Marktwirtschaft“ und beschäftigte sich auch explizit mit dem Thema Wirtschaftswachstum. Ähnlich wie heute regte eine Rezession zur grundlegenden Reflektion der Politik über die marktwirtschaftliche Wirtschaftsordnung an. Ein kurzer Blick auf die Aussagen, die 1975 vom Sachverständigenrat getroffen wurden, lehrt uns, auf welchen Grundsätzen unsere Wirtschaftsordnung basiert und wie unnütz und überholt manche Äußerung und Fragestellung in der gegenwärtigen Enquete ist.

“Die marktwirtschaftliche Ordnung kennt streng genommen gar kein isoliertes Wachstumsziel; sie ist darauf angelegt, dass möglichst viele einzelne möglichst viel Spielraum haben, selbstständig etwas zu entscheiden, dass die arbeitsteilige Produktion von Gütern sich möglichst nach den Wünschen der einzelnen richtet, und dass die Produktion und Zuteilung der Güter möglichst effizient organisiert wird.”

“Der Motor des ganzen beruht auf dem Grundsatz: Kompetenz und Haftung gehören zusammen; wer etwas tut, darf darauf rechnen, dass der Erfolg ihm zufällt, zumindest teilweise, und für einen Misserfolg hat er gerade zu stehen, in zumutbaren Grenzen.”

“Bei alledem ergibt sich zwar im Allgemeinen wirtschaftliches Wachstum, aber eben nicht aus einer speziellen Zielsetzung des Systems heraus. Das Ergebnis ist aus den – vorzugebenden und zu überwachenden – Prozessregeln heraus gerechtfertigt, nicht dadurch, dass es den Vergleich mit irgendeinem wie auch immer gefassten quantitativem Wachstumsziel besteht. Wenn nach den Regeln des Systems, gegebenenfalls durch demokratisch legitimierte Instanzen aufgrund ihrer Kompetenz für die Rahmenbedingungen entschieden wird, (…), dass bei der Produktion und dem Verbrauch von Gütern mehr Rücksicht auf die Umwelt genommen werden soll und daher entsprechende Auflagen zu erfüllen sind, so geschieht dies nicht gegen die Zwecke der Marktwirtschaft, sondern ist deren Ausdruck, nämlich Ausdruck dessen, dass zählen soll, was die Menschen wollen. Der ständige marktwirtschaftliche Strukturwandel ist nichts anderes; er dient nie allein der „quantitativen“ Gütervermehrung, sondern immer zugleich der „qualitativen“ durch Anpassung der Produktionsstruktur an veränderte Nachfragebedingungen. Für ein gutes Ergebnis kommt es allerdings darauf an, dass in die Entscheidungen, nicht zuletzt auch in kollektiv zu treffenden Entscheidungen, das Wissen über die Kosten eingeht, das Wissen darüber, was ein Mehr hier an Weniger dort bedeutet.“

(Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung: Jahresgutachten 1975, Wiesbaden, 20. November 1975.)

Dieser kurze Text beinhaltet Antworten auf nahezu alle in der Kommission zuletzt diskutierten Fragen. Zum Beispiel:

• Ob die Begriffe „Wachstum“ und „Entwicklung“ unterscheidbar sind?

Antwort: Ja, wenn man Entwicklung als eine Erweiterung der Spielräume betrachtet. Denn Wachstum ist zwar eine hinreichende, aber keine notwendige Bedingung für die Erweiterung der Spielräume.

• Ob Wachstum ein ausgesprochenes Ziel ist oder nur ein Instrument zur Erreichung eines Ziels darstellt?

Antwort: Eindeutig Letzteres. Die marktwirtschaftliche Ordnung kennt kein anderes Ziel, außer den Wünschen der Menschen nachzukommen.

• Ob Wirtschaftswachstum theoretisch in eine quantitative und eine qualitative Komponente unterteilt werden kann?

Antwort: Kann es und sollte es auch, wenn man die Entfaltungsmöglichkeiten in den Vorder- und die Güterakkumulation in den Hintergrund stellen möchte. (s.o.)

• Ob Wachstum gesellschaftspolitischen Zielsetzungen hintangestellt werden kann?

Antwort: Ja, vor allem wenn es dem demokratisch legitimierten Wunsch der Menschen entspricht (s.o.).

• Ob wir einen inkrementellen Strukturwandel oder einen revolutionären Strukturbruch brauchen, um die ökologischen Herausforderungen meistern zu können?

Antwort: Eindeutig Ersteres, denn „Umweltprobleme sind im Rahmen der marktwirtschaftlichen Ordnung lösbar und ihre Lösung hat bereits begonnen.“ Außerdem hängen „die Chancen, der [umweltschädlichen] Tendenz entgegenzuwirken, nicht von der wirtschaftlichen, sondern von der politischen Verfassung der Gesellschaft ab.“ (Ebd.)

• Ob die Politik dem Wachstumsprozess Rahmenbedingungen setzen sollte?

Antwort: Ja, denn dieser wirkt mit negativen Externalitäten auf die Umwelt ein, hier besteht eine seit langem bekannte Leistungsgrenze des Marktes.

• Ob Szenarien und Lösungsansätze für den Fall niedriger Wachstumsraten entwickelt werden sollen? (Diese Frage bezieht sich ganz konkret auf den zweiten Unterpunkt im Auftragstableau der Kommission: „ob und ggf. wie das deutsche Wirtschafts- und Sozialstaatsmodell die ökologischen, sozialen, demografischen und fiskalischen Herausforderungen auch mit geringen Wachstumsraten bewältigen kann bzw. welche Wachstumszwänge dem entgegenstehen.“)

Antwort: Aber natürlich, eine Verbesserung gesellschafts- und wirtschaftspolitischer Lösungsansätze gerade unter veränderten Bedingungen und angesichts großer Herausforderungen ist immer wünschenswert, das ist Teil des inkrementellen Strukturwandels. Wichtig ist dabei, Zielkonflikte aufzuzeigen, die bei hohen bzw. niedrigen Wachstumsraten auftreten und für die Überwindung der genannten Herausforderungen zu- oder abträglich sind.

Zum Beitrag im ÖkonomenBlog

Ansprechpartner

18. November 2016

M+E-Strukturbericht Global aktiv, regional verankertArrow

Die internationale Vernetzung der Wirtschaft schreitet weiter voran. Eine treibende Kraft in diesem Prozess ist die Metall- und Elektro-Industrie. Die M+E-Exporte der 44 Industrie- und Schwellenländer, in denen der Wirtschaftszweig am stärksten vertreten ist, sind seit dem Jahr 2000 von 3,4 auf mehr als 8,7 Billionen Dollar gestiegen. Der M+E-Strukturbericht 2016 zeigt aber auch, dass trotz zunehmender Globalisierung heimatnahe Märkte weiterhin von großer Bedeutung sind. mehr auf iwd.de

27. Oktober 2016

Exportwirtschaft M+E-Industrie gewinnt an BedeutungArrow

Die Globalisierung und der damit verbundene Strukturwandel in den traditionellen Industrieländern haben die Kräfteverhältnisse im Außenhandel verschoben. Das spürt auch die deutsche M+E-Industrie. Sie schlägt sich gleichwohl sehr gut und hat ihre volkswirtschaftliche Bedeutung sogar ausgebaut. Zu diesem Ergebnis kommt der M+E-Strukturbericht 2016. mehr auf iwd.de

San Francisco Bay Area: 750 US-Dollar mehr für jeden US-Bürger
IW-Kurzbericht, 21. Oktober 2016

Michael Hüther / Henry Goecke San Francisco Bay Area: 750 US-Dollar mehr für jeden US-BürgerArrow

In den USA gibt es eine Vielzahl erfolgreicher Wirtschaftszentren. Für Start-ups und erfolgreiche IT-Firmen ist das Gebiet um San Francisco inklusive dem Silicon Valley besonders berühmt. Ohne die San Francisco Bay Area wäre das Bruttoinlandsprodukt jedes Einwohners in den USA um einige hundert Dollar niedriger. mehr