Wettbewerb ermöglicht die Wende Image
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Die Energiewende gehört zu den größten Herausforderungen der deutschen Wirtschaftspolitik. Sie umfasst den Ausstieg aus der Kernenergie, den Ausbau der erneuerbaren Energien und der Netze sowie die Sicherung der fossilen Kapazitäten. Die Sicherheit der Stromversorgung muss weiterhin gewährleistet und die Strompreise müssen in einem für Haushalte und Unternehmen verträglichen Maß gehalten werden. Dieses Projekt ist ohne Beispiel.

Alleingänge der Energie- und Klimapolitik gleichen Operationen am offenen Herzen. Die Hoffnung liegt in einer umweltfreundlicheren Entwicklung. Die wesentliche Gefahr liegt in der Gefährdung der wirtschaftlichen Basis. Schon in den letzten Jahren hat sich die Investitionstätigkeit der energieintensiven Unternehmen schwach entwickelt. Ein Wegbrechen dieser Betriebe wäre auch für die weniger energieabhängigen Industrien schädlich.

Die Bevölkerung wiederum wird den Umbau der Energieversorgung nur unterstützen, wenn die Energie bezahlbar bleibt. Nur wenn die Kosten gering bleiben, kann die Wettbewerbsposition der Industrie gesichert werden. Und nur mit größtmöglicher Effizienz können andere Länder zum Nach- oder Mitmachen motiviert werden. Erst dann lassen sich aus der Vorreiterrolle auch Wettbewerbschancen entwickeln.

Effizienz und Kohärenz werden in der Klima- und Energiepolitik in Deutschland und Europa nicht genug beachtet. Zu viele politische Ebenen kümmern sich um die Energie- und Klimapolitik. Verschiedene EU-Kommissare legen Road-Maps vor, verschiedene Bundesministerien kümmern sich um Teilbereiche, und immer mehr Bundesländer versuchen sich in eigenen Beiträgen zur Energiewende und zum Klimaschutz. Zu viele Ziele, zu viele Entscheidungsebenen und zu viele Instrumente müssen jede staatliche Planung überfordern.

In der Energiewende droht der Wettbewerb unter die Räder zu kommen. Durch das EEG werden erneuerbare Energien außerhalb des Marktes gefördert. Bei einem stetig steigenden Marktanteil der erneuerbaren Energien, die in wenigen Jahrzehnten die Stromerzeugung dominieren sollen, bleibt immer weniger Raum für Markt in der Stromwirtschaft.

Die Energiewende muss im Markt stattfinden, anstatt immer mehr größere Teile aus dem Wettbewerb herauszunehmen. Ein Strommarkt mit größtenteils gefördertem Strom ist kaum vorstellbar. Notwendig ist eine glaubwürdige Idee zum Ausstieg aus der Förderwelt, in der um die Subvention spezieller Technik gekämpft wird statt um Innovationen und Kostensenkungen. Wettbewerb erzeugt Effizienz, und Wettbewerb erzeugt Innovationen. Beide sind die Grundvoraussetzungen für eine erfolgreiche Energiepolitik. Die Energiewende gelingt mit Markt und Wettbewerb - oder sie gelingt nicht.

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