Lange Zeit wurden Wirtschaft und Umweltschutz als Gegensätze wahrgenommen. Dennoch gibt es in Unternehmen erhebliche Umweltschutzanstrengungen. Oft werden über die gesetzlichen Vorschriften hinaus zusätzliche Umweltstandards eingehalten. Während Umweltschutz in den Unternehmen angekommen ist, machen sich auch Wirtschaftlichkeitsüberlegungen im Umweltschutz breit. Umweltregulierungen haben immer stärkere ökonomische Bedeutung. Daher wird zunehmend nach Instrumenten gesucht, die bestimmte Umweltziele mit möglichst geringen Kosten erreichen. Neben einzelwirtschaftlichen Überlegungen prägen auch gesamtwirtschaftliche Effekte die Diskussion. So werden Arbeitsplatzeffekte sowie Folgen für die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit immer wieder herangezogen, um über umweltpolitische Maßnahmen zu urteilen.

Das Bundesumweltministerium stellt seine umweltpolitischen Bestrebungen seit zwei Jahren unter das Schlagwort einer „ökologischen Industriepolitik". Neben den umweltpolitischen Zuständigkeiten wird damit zugleich ein erweiterter wirtschaftspolitischer Anspruch erhoben. Mit der Benennung als ökologische Industriepolitik wird die Umweltpolitik in eine lange industriepolitische Tradition gestellt. Dabei ist der Begriff der Industriepolitik selbst nicht eindeutig definiert; vielmehr bestehen verschiedene Interpretationen.

Ganz allgemein kann Industriepolitik als jede die Industrie betreffende Politik verstanden werden. Mit dieser Begriffsbedeutung ist jedoch noch keine wirtschaftspolitische Leitlinie verbunden. Sehr viel programmatischer ist die zweite Definition von Industriepolitik. Danach greift staatliche Industriepolitik zugunsten bestimmter Industriebereiche in den Strukturwandel ein. Dieser kann entweder verlangsamt oder beschleunigt werden. Ein Beispiel für die Verzögerung des Strukturwandels sind umfangreiche Anpassungssubventionen für den Bergbau, die aus sozialen und arbeitsmarktbezogenen Gründen gewährt wurden, um einen zu schnellen regionalen Strukturwandel zu verhindern. Die Beschleunigung des Strukturwandels steht hingegen bei Subventionen zur Förderung vermeintlich zukunftsfähiger Branchen im Mittelpunkt.

Die ökologische Industriepolitik ist bei der selektiven Förderung des Strukturwandels anzusiedeln. Mit ihr werden bestimmte Branchen gefördert, die für die Zukunft besonders wichtig sein sollen. Im Mittelpunkt der Konzeption steht vor allem der Versuch, eine ökologischere Struktur der deutschen Wirtschaft mit industriepolitischen Methoden herbeizuführen. Ziel ist es, Deutschland im Rahmen einer „dritten industriellen Revolution" als „globalen Umweltdienstleister des 21. Jahrhunderts" zu positionieren. Die relevanten Märkte, in denen gerade für deutsche Unternehmen spezifische Chancen auf zukünftigen Weltmärkten erwachsen sollen, werden in den Bereichen Energieeffizienz- und Umwelttechnik lokalisiert.

Mit der ökologischen Industriepolitik beansprucht die Politik eine aktive Rolle als Lenker auf neuen Märkten. Sie will Zukunftsindustrien stärken und entsprechende Innovationen fördern. Was „Zukunftsindustrien" oder „Leitmärkte" sind, soll von politischen Entscheidern definiert werden. Zudem soll die Industrie auf einen sparsameren Umgang mit Ressourcen und die Nutzung nachwachsender Rohstoffe umgestellt werden. Damit werden industriepolitische Instrumente stärker umweltpolitischen Zielsetzungen unterstellt.

Im Rahmen einer ökologischen Industriepolitik wird angenommen, dass eine strenge Umweltregulierung für sogenannte Umweltindustrien Wettbewerbsvorteile bringt, weil für die von diesen Unternehmen erstellten Güter zusätzliche Nachfrage geschaffen wird. Angenommen wird auch, dass andere Länder im Laufe der Zeit ebenfalls eine stärkere Nachfrage nach Umweltschutzgütern entwickeln werden, so dass sich hieraus internationale Wettbewerbsvorteile für die Vorreiter ergeben, die durch die inländische Umweltregulierung gestärkt wurden. Damit wird eine strenge nationale Umweltregulierung mit einer industriepolitischen Argumentation begründet.

Mit dem Konzept der „ökologischen Industriepolitik" ist jedoch eine Reihe von Problemen verbunden:

  • Nationale Regulierungen können die Nachfrage in ökologisch gewünschte Bahnen umlenken und entsprechende Angebotsverschiebungen hervorrufen. Zusätzliche Wachstumschancen ergeben sich jedoch nur für die Branchen, die entsprechende Produkte anbieten. Dem stehen Verlierer gegenüber, von denen Nachfrage weggelenkt wird. Aus der administrativ bestimmten Umlenkung der Produktion in ökologisch gewünschte Bahnen ergibt sich somit die Gefahr, dass sich wachstumsstarke Branchen nicht ausreichend entwickeln und daher gesamtwirtschaftliche Wohlstandseinbußen entstehen können.
  • Eine Ökologisierung von Produkten und Produktion kann letztlich nicht gegen den Willen der Nachfrager erfolgen. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Kunde zwischen Produkten aus regulierter und weniger regulierter Produktion entscheiden oder auf Alternativprodukte ausweichen kann. So lassen sich beispielsweise verbrauchsarme Kraftfahrzeuge nur dann verkaufen, wenn die Mehrkosten vom Kunden akzeptiert werden. Die Nachfrage müsste berücksichtigt werden, wenn der Einstieg in eine ökologische Industriepolitik nicht mit erheblichen wirtschaftlichen Schwierigkeiten für Industrieunternehmen verbunden sein soll.
  • Ob es zu einer international steigenden Nachfrage nach den von der Politik geförderten Umweltgütern kommt, ist ungewiss. Wachsendes Interesse an Umweltgütern kann im Ausland durch veränderte Kundenwünsche oder durch neuartige Regulierungen entstehen. Wenn sich die Nachfrage nach Umweltgütern entsprechend entwickelt, wird es auch passende Angebote hierfür geben. Wenn die Politik aber die zukünftig erfolgreichen Umweltprodukte bestimmen will, kann das nur zweierlei bedeuten: Entweder kennt die Politik zukünftige Nachfrageveränderungen im Ausland besser als die Unternehmen, die auf den Märkten agieren.
  • Das ist mehr als unwahrscheinlich. Oder aber es gelingt der Politik, die Regulierungen zu exportieren, um damit zusätzliche Nachfrage zu schaffen. Eine ökologische Industriepolitik müsste daher mit dem Export von Regulierungen verbunden sein. Aber selbst in diesem Fall ist damit zu rechnen, dass Industrien anderer Länder eine derartig ansteigende Nachfrage ebenfalls bedienen wollen und versuchen, den möglichen Vorsprung deutscher Anbieter schnell auszugleichen. Hier gilt dasselbe wie für alle Innovatoren: Nachziehende Unternehmen machen den eigenen Innovationsvorsprung früher oder später zunichte. Daher muss der Innovationsprozess zeitlich so gestaltet sein, dass der Vorsprung in einer Phase genutzt werden kann, in der entsprechende Gewinne realisiert werden können. Voraussetzung dafür ist, dass die staatliche Imitation der Regulierung schneller stattfindet als die unternehmerische Imitation der entsprechenden Produkte.
  • Das Kernproblem der ökologischen Industriepolitik liegt jedoch in der Definition zukunftsfähiger Industriezweige. Es wird unterstellt, dass staatliche Stellen systematisch besser über künftige Marktchancen informiert sind als die eigentlichen Marktteilnehmer. Ansonsten wäre damit zu rechnen, dass innovative Unternehmer entsprechende Marktchancen ohnehin erkennen und nutzen. Die Idee des systematisch besseren staatlichen Wissens ist jedoch kaum zu begründen. Es besteht im Gegenteil eine erhebliche Gefahr, dass in zu hohem Umfang Ressourcen in Geschäftsfelder investiert werden, die sich später als nicht erfolgreich erweisen. Durch staatliche Vorgaben werden Ressourcen auf wenige Wirtschaftszweige konzentriert, was das Verlustrisiko im Fall eines Misserfolgs deutlich erhöht. Ein dezentraler Suchprozess, wie er für eine marktwirtschaftliche Ordnung charakteristisch ist, vermeidet diese Gefahren und trägt dennoch dazu bei, die für eine erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung notwendigen Innovationen zu tätigen.

Insgesamt trägt das Konzept der ökologischen Industriepolitik deutliche interventionistische Züge. Insbesondere ist damit zu rechnen, dass, wenn erst einmal eine staatliche Definitionshoheit über vermeintlich zukunftsfähige Industriebereiche etabliert ist, hieraus weitere umfangreiche Interventionen abgeleitet werden können. Schon in der Konzeption werden damit Fördermaßnahmen, Markteinführungsprogramme und produktbezogene Regulierungen begründet. Unabhängig von der politischen Konzeption einer ökologischen Industriepolitik können sich Umweltschutztechnologien jedoch durchaus als Produkte erweisen, mit denen deutsche Unternehmen auf internationalen Märkten zukünftig erfolgreich sein können. Zahlreiche Unternehmen sehen hier große Chancen, auch unabhängig von Subventionen oder Regulierungen. Schon heute ist eine Reihe von Unternehmen mit umweltrelevanten Produkten erfolgreich. Dennoch darf der Umweltsektor im Vergleich mit anderen klassischen Industriebranchen auch nicht überbewertet werden.

So behauptet die Europäische Kommission beispielsweise, in der Umweltindustrie. seien „bereits mehr Personen beschäftigt als in den Schlüsselsektoren wie der Kraftfahrzeug- oder Pharmaindustrie". Dieser Weg müsse auch zur Schaffung von Beschäftigung weiter beschritten werden. Da die Umweltindustrie kein statistisch abgegrenzter Wirtschaftszweig ist, liegt auch keine einheitliche Datenbasis zur Beschäftigungssituation vor. Beschäftigungseffekte der Umweltindustrie wurden beispielsweise 2006 für die Europäische Kommission geschätzt. Während für die Umweltindustrie 3,4 Millionen Beschäftigte kalkuliert werden, kommt die Kraftfahrzeugindustrie auf 2,2 Millionen. Zusammen mit dem Kraftfahrzeuggewerbe sind es hingegen bereits 6,1 Millionen. Die ebenfalls von der EU-Kommission genannte Pharmaindustrie kommt hingegen lediglich auf 570 000 Beschäftigte. Hierbei handelt es sich jedoch um eine sehr kapital- und qualifikationsintensive Branche, deren gesamtwirtschaftliche Bedeutung sich nicht in den Beschäftigungszahlen widerspiegelt.

Der als Umweltindustrie bezeichnete Wirtschaftszweig umfasst mehr als nur Unternehmen des Verarbeitenden Gewerbes, die umweltrelevante Produkte erstellen. Sie enthält vielmehr vor allem klassische Leistungen des öffentlichen Dienstes. Aufgrund des Querschnittcharakters des Umweltschutzes wird eine branchenübergreifende Umweltschutzfunktion als Grundlage der Zählung von Beschäftigten gewählt. Die üblicherweise gewählte Systematik gliedert die Umweltindustrie in drei Bereiche:

1. Verschmutzungs-Management: Hier sind vor allem Abfall- und Abwasserentsorgung zu finden, aber auch Lärmschutz, Luftreinhaltung, Monitoring sowie entsprechende Forschungs-, Entwicklungs- und Trainingsaktivitäten.

2. Umweltfreundliche Technologien und Produkte: Dies sind die Produkte und Dienstleistungen für saubere und ressourcenschonende Prozesse und Produkte.

3. Ressourcen-Management: Hier finden sich Bereiche wie Wasserversorgung, Recycling, Energiesparmaßnahmen, erneuerbare Energien, nachhaltige Land- und Forstwirtschaft, Ökotourismus und Naturschutz.

Die Umweltindustrie in Europa besteht im Wesentlichen aus der Abfall- und Abwasserentsorgung. Hierunter fällt die Herstellung von Anlagen zur Abfall- und Abwasserbehandlung, aber vor allem auch der Betrieb dieser Anlagen. In diesen beiden Feldern sind mehr als 50 Prozent der Mitarbeiter beschäftigt, wobei anzunehmen ist, dass die Beschäftigten in der Herstellung der Anlagen deutlich in der Minderheit sind. Lediglich Wasserversorgung und Recycling tragen jeweils noch mehr als zehn Prozent zur Gesamtbeschäftigung in der Umweltindustrie bei. Die Umweltbürokratie macht weitere fünf Prozent aus. Ein Bereich, der eher der Industrie zuzurechnen ist, ist die Abgasreinigung. Hier arbeiten weitere fünf Prozent der Beschäftigten. Da hierunter aber auch die Produktion von Auspuffanlagen und Partikelfiltern fällt, ist damit zu rechnen, dass es hier erhebliche Überschneidungen mit den Beschäftigten der Kfz-Industrie gibt. Ebenfalls auf rund fünf Prozent wird der Beschäftigungsanteil der erneuerbaren Energien geschätzt – und damit eher unter- als überbewertet.

Damit stellt sich die Umweltindustrie – bei allen Erfassungsschwierigkeiten – im Wesentlichen als klassische, weitgehend kommunal geprägte Ver- und Entsorgung dar. Technologisch geprägte Bereiche wie die erneuerbaren Energien kommen nur auf einen vergleichsweise geringen Anteil an der so definierten Umweltindustrie. Zudem ist der Vergleich der Beschäftigten in der Umweltindustrie mit anderen Industriebranchen wie der Automobil- oder Pharmaindustrie aus mehreren Gründen irreführend:

Der Begriff Umweltindustrie umfasst zahlreiche nachgelagerte Dienstleistungen, während unter dem Fahrzeugbau lediglich die Herstellung von Kraftfahrzeugen zusammengefasst wird. Werden nachgelagerte Branchen wie beispielsweise das Kfz-Gewerbe mit einbezogen, verändert sich das Bild grundlegend. Ein großer Teil der Beschäftigten der Umweltindustrie kommt aus Märkten, die nicht oder nur eingeschränkt dem Wettbewerb geöffnet sind. Diese Märkte sind weitgehend regional strukturiert und binnenmarktorientiert, entsprechende Wachstumschancen bestehen nicht. Umweltschutz ist zunehmend in die alltäglichen Produktionsprozesse integriert. Damit ist die Ermittlung der entsprechenden Beschäftigungswirkungen praktisch unmöglich; ein Auseinanderdividieren von Umweltschutz und Produktion ist sinnlos.

Letztlich wird durch einen Vergleich, der die Wichtigkeit einzelner Branchen beweisen oder widerlegen soll, auch niemandem geholfen. Ziel muss es vielmehr sein, wirtschaftliche Entwicklung umweltgerecht zu gestalten, ohne dabei traditionellen Industriebranchen, die für die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Volkswirtschaft sowie als Arbeitgeber bedeutsam sind, zu gefährden.

Es kommt darauf an, die Chancen und Risiken, die sich auch für die Wirtschaft aus bestimmten umweltpolitischen Anforderungen ergeben, sauber und ehrlich herauszuarbeiten. Es nützt nicht, zur Rechtfertigung von neuen Maßnahmen der Umweltpolitik überall Chancen zu definieren, die die Unternehmen dann in der Wirklichkeit aber nirgends finden. Es ist auch nicht sinnvoll, ausschließlich vor den Risiken von Umweltstandards zu warnen und dabei die Chancen für die Unternehmen zu vergessen.

Das Beispiel der Klimapolitik macht die unterschiedlichen Sichtweisen deutlich. Es gibt in der Wirtschaft Nutznießer und ähnlich viele negativ Betroffene. Der Klimawandel ist also sowohl ein Chancen- als auch ein Risiko-Thema. Eine Unternehmensbefragung zeigte im vergangenen Herbst deutlich, dass es vergleichsweise wenige Unternehmen gibt, die Chancen und Risiken des Klimawandels und der Klimapolitik für sich gleich gewichtet sehen. Auf Branchenebene sieht das zwar etwas anders aus, aber auch hier lassen sich die unterschiedlichen Betroffenheiten gut ablesen. So steht die Bauwirtschaft trotz Mehrkosten beispielsweise für Zement insgesamt eher auf der Seite der Nutznießer. Immerhin kann sie von der Heizungssanierung und der Dämmung von Gebäuden profitieren, die aus Klimaschutzgründen von der öffentlichen Hand gefördert werden. Auch in der IT-Branche wird eher ein positives Bild gezeichnet.

Risiken überwiegen hingegen in der Chemie- oder der Metallindustrie. Hier kommen die hohen Kosten für verteuerte Energie oder für Kohlendioxidemissions-Zertifikate zum Tragen. Dennoch versuchen die Unternehmen aus der Not eine Tugend zu machen und beispielsweise mit neuen Werkstoffen oder Dämmmaterialien neue Geschäftsfelder auszubauen. Ganz deutlich sieht das Transportwesen im Klima ein erhebliches Risiko. Aber auch hier werden nicht die Klimaänderungen- gefürchtet, sondern die Politik zur Vermeidung von Treibhausgasemissionen.

Wie in anderen Politikfeldern, gibt es auch in der Umweltpolitik Gewinner und Verlierer. Dabei hilft es auch nur bedingt, Gewinne auf der einen und Kosten auf der anderen Seite gegeneinander aufzurechnen. Eine moderne Umweltpolitik muss vielmehr versuchen, die Kosten für die betroffenen Branchen in einem erträglichen Maß zu halten. Schließlich wäre eine Produktionsverlagerung ins Ausland in der Regel sowohl für die Gesamtwirtschaft als auch für die Umwelt schädlich. Um Kosten zu minimieren, ist beispielsweise höchstmögliche Flexibilität bei der Erfüllung bestimmter umweltpolitischer Zielvorgaben notwendig.

Gleichzeitig gilt es, den Unternehmen die Möglichkeit zu geben, die Chancen, die sich aus bestimmten Umweltentwicklungen ergeben, auch tatsächlich zu nutzen und in Markterfolge umzusetzen. Dafür brauchen sie das, was alle Unternehmen brauchen, die auf den Weltmärkten wettbewerbsfähig sein wollen: flexible Märkte, niedrige Abgaben, wenig Bürokratie, gute Infrastruktur – kurz: gute allgemeine Standortbedingungen statt selektiver Fördermaßnahmen für einzelne, politisch bestimmte Branchen.