Berechtigte Zuversicht und begründete Sorgen Image
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Von Friedrich Torberg ist die Geschichte eines wenig ambitionierten, aber gleichwohl die Hoffnung seiner Familie tragenden Studenten überliefert, der zur Einstimmung den Eltern telegrafiert: „Seid besorgt, Brief folgt!“ Die Neujahrsansprachen unserer politischen Führungskräfte erinnerten sehr an diesen Stil.

Natürlich will in schwieriger Lage keiner Gefahr laufen, Risiken zu übersehen und Anzeichen einer Besserung einfach hochzujubeln. Doch etwas mehr Zuversicht ist ebenso gerechtfertigt wie die argumentative Unterlegung der Sorge geboten. Zuversicht ist gerechtfertigt, weil durch schnelles und meist schlüssiges politisches Handeln, aber auch durch eine unterschätzte Grundrobustheit unseres Wirtschaftssystems der Verfall wirtschaftlicher Tätigkeit schneller und deutlicher gestoppt werden konnte als gemeinhin erwartet. Mut macht zudem, dass sich im Laufe des alten Jahres die Trendwende weltweit eingestellt hat und von der Industrie getragen wird. Zuversicht spendet schließlich die Erfahrung, die in den letzten Monaten viele Beschäftigte in Industrieunternehmen machen konnten: Beschäftigungssicherung war das oberste Gebot.

Es dürfte besonders vertrauensbildend gewirkt haben, dass sich die Sozialpartnerschaft in dieser schweren Anpassungskrise als funktionsfähig erwiesen hat. Die flexiblen Lösungen, die auf betrieblicher Ebene unter Einbindung der Tarifpartner gefunden wurden, haben bestärkt, was in den vergangenen Jahren sichtbar wurde: Der verantwortliche Umgang mit der grundgesetzlich gewährten Tarifautonomie zahlt sich aus. Die Aussichten für den Arbeitsmarkt in diesem Jahr sind getrübt, doch zum großen Drama einem Einbruch ähnlich wie bei der Produktion wird es nicht kommen.

Eine registrierte Arbeitslosigkeit, die im Durchschnitt des Jahres bei rund vier Millionen bliebe, wäre zumal bei rückläufiger Inanspruchnahme der Kurzarbeiterregelung ein beachtlicher Erfolg. Die Beschäftigungspläne der Unternehmen haben sich dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) zufolge in den letzten Monaten „deutlich verbessert“, so dass für das zweite Halbjahr 2010 mit einer Trendwende am Arbeitsmarkt gerechnet werden könne. Auch die Tatsache, dass Zeitarbeitsfirmen wieder eine stärkere Nachfrage nach Arbeitskräften spüren, ist ein Signal der Hoffnung.

Natürlich steht das alles auf dünnem Eis. Die Entwicklung der Auftragseingänge weist zwar im Trend nach oben, sie ermangelt aber noch der für einen kräftigen Aufschwung notwendigen Stabilität. So wird die schwache Auslastung die Industrieunternehmen noch eine Weile begleiten. Deshalb kommt es jetzt entscheidend darauf an, die Liquiditätslage der Unternehmen zu entkrampfen. Die Bundesregierung hat durch den teilweisen Abbau von Elementen der Substanzbesteuerung in den Unternehmensteuern dazu einen Beitrag geleistet. Es wäre mehr möglich und sinnvoll gewesen. Doch die Freiräume sind für höheres Kindergeld und eine fragwürdige Mehrwertsteuerentlastung für Hoteliers genutzt worden.

Bedeutsam ist nun, was die Tarifvertragsparteien in diesem Jahr vereinbaren. Forderungen nach höheren Löhnen verkennen den Ernst der Lage. Der Hinweis, dass dadurch gesamtwirtschaftlich die Nachfrage stabilisiert würde, ist schon in normalen Zeiten eher dem laienhaften Charme vordergründiger Logik zuzurechnen. Doch in der gegenwärtigen Krise zumal bei weitgehender Preisniveaustabilität steht eine solche These für Maßlosigkeit und Unvernunft. Das oberste Gebot der Stunde lautet Beschäftigungssicherung. Nur dann kann eine stabile Konsumnachfrage erwartet werden.

Es darf auch nicht übersehen werden, dass die Kurzarbeit die Unternehmen selbst bei voller Übernahme der Sozialbeiträge durch die Arbeitsagenturen sehr belastet. Allein die Metall- und Elektroindustrie war im alten Jahr mit Remanenzkosten von mindestens 2,2, Mrd. Euro belastet, weil Lohn während des Urlaubs oder bei Krankheit zu bezahlen ist und tarifliche Sonderzahlungen, etwa für die betriebliche Altersvorsorge oder das Weihnachtsgeld, ungeschmälert weiterlaufen. Insofern verliert das Instrument der Kurzarbeit mit anhaltender Unterauslastung an Bedeutung. Ebenso wird das Ziel, Fachkräfte zu halten, nicht auf Dauer vor Entlassungen bewahren können.

Der Auftrag an die Lohnpolitik besteht 2010 darin, den Unternehmen Luft zu verschaffen beispielsweise, indem Sonderzahlungen ausgesetzt oder vermindert werden, wie es der Tarifvertrag zur Beschäftigungssicherung der Metall- und Elektrobranche vorsieht.

Wer jetzt alten Ritualen folgend kräftige Lohnsteigerungen fordert, versündigt sich an den Beschäftigungschancen vieler Menschen.

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